800 Anzeigen bei Lokalkontrollen der Stadt Wien und der Polizei
Wien (rk) - Im Jahr 2011 kontrollierte die Stadt Wien gemeinsam mit Polizei, Wiener Gebietskrankenkasse
und Finanzverwaltung in 22 gemeinsamen Aktionen 233 Lokale. Über 800 Anzeigen mussten ausgestellt werden.
23 Betriebe wurden dabei noch an Ort und Stelle geschlossen. Koordiniert wurden die Kontrollen vom Dezernat für
Sofortmaßnahmen der Stadt Wien.
Erfolgsfaktor ist gemeinsames Handeln
Im Zentrum der Überprüfungen standen unter anderem Schwarzarbeit, Lärmbelästigung,
Einhaltung der Sperrzeiten, Jugendschutz, unbefugte Gewerbeausübungen und illegale Prostitution. Der große
Erfolg der Aktion liegt in der Zusammenarbeit der Behörden, da sich die verschiedenen ExpertInnen der Dienststellen
optimal unterstützen können. So kontrolliert etwa die Stadt Wien in einem Betrieb ob die Gewerbeordnung
eingehalten wird, das Team des Finanzministeriums überprüft etwaige "SchwarzarbeiterInnen",
die Wiener Gebietskrankenkasse kann dabei Anmeldungen von illegal Beschäftigten noch vor Ort durchführen.
Die Wiener Polizei sichert die Aktionen ab und kontrolliert unter anderem auch Identitäten und Aufenthaltsgenehmigungen.
Hinweise zu den "Problembetrieben" bekommt die Stadt Wien dabei von Anrainern, den jeweiligen Bezirken
oder der Wiener Polizei.
So vielfältig die Kontrollen sind, so unterschiedlich fallen auch die Beanstandungen aus. So wurden 2011 im
Rahmen der Kontrollen etwa 84 "SchwarzarbeiterInnen" ertappt, 209 Beanstandungen gab es vom Marktamt
und 388 Mal wurde gegen die Gewerbeordnung verstoßen, darunter fallen etwa fehlende Genehmigungen. Auch 16
nichtgenehmigte Veranstaltungen wurden zur Anzeige gebracht. Manche Betreiber verfügten erst gar nicht über
eine Gewerbeberechtigung, daher wurden 23 Betriebe noch während den Aktionen geschlossen.
Diese Kontrollen dienen nicht zuletzt zum Schutz und der Sicherheit von Anrainern, Gästen und Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern der Betriebe. |