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| Plenartagung Verkehr |
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| Vernetzt und umweltschonend unterwegs im künftigen einheitlichen europäischen Verkehrsraum Straßburg (europarl) - Um einen einheitlichen europäischen Raum für effiziente, sichere und umweltschonende Verkehre zu schaffen, bedarf es realistischer, verpflichtender Zielvorgaben in Bezug auf Umwelt und Sicherheit, meinen die EU-Abgeordneten. Bis 2020 muss die Unfallopferrate im Straßenverkehr gegenüber 2010 um die Hälfte sinken. Kosten für Luftverschmutzung, Lärm und Stau sollten in den Preis aller Verkehrsträger einberechnet werden, fordert das Parlament. Der mit konkreten Zielvorgaben versehene "Fahrplan" wurde mit großer Mehrheit vom Parlament angenommen und ergänzt die langfristigen Ziele und Visionen, die die Kommission im Weißbuch zur künftigen Verkehrspolitik bis 2050 vorgegeben hat. Das Parlament setzt auf optimale Vernetzung der Verkehrsträger "Komodale Effizienz enthält für uns die Aspekte der Wirtschaftlichkeit genauso wie die Aspekte der Umweltfreundlichkeit, der Sicherheit und auch der korrekten Arbeitsbedingungen", erklärte der Berichterstatter des Parlaments Mathieu Grosch (EVP, BE) vor der Abstimmung. Es gelte aber die Mitgliedsstaaten zu einer klaren Umsetzung der Gesetzgebung anzuhalten, so Grosch, um bestehende 'Grenzeffekte" abzubauen und einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum zu schaffen. Unfallopferrate und CO2-Ausstoß senken Die Abgeordneten fordern von der Kommission einen Aktionsplan, um die Anzahl an Straßenverkehrstoten und schwer Verletzten bis 2020 zu halbieren, sowie Maßnahmen zur Reduzierung der gesamten Verkehrsemissionen in der EU um 20 % über den Zeitraum 2009-2020. Umgelegt auf einzelne Verkehrsträger sollten laut Entschließung die CO2-Emissionen des Straßenverkehrs bis 2020 um 20%, jene des See- und Luftverkehrs um 30 % im Verhältnis zu den Werten von 1990 sinken. Über den gleichen Zeitraum sollten Energieverbrauch und Lärm der Bahnen um 20 % zurückgehen. Das Prinzip "wer verschmutzt, zahlt" muss für alle Verkehrsträger gelten Angesichts des Wildwuchses nationaler Konzepte fordern die Abgeordneten, dass die Kommission eine "einheitliche Methode zur Berechnung des CO2-Fußabdrucks von Verkehrs- und Logistikleistungen einführt" und bis 2014 einen Vorschlag zur "Internalisierung der externen Kosten" für alle Verkehrsträger vorlegt. Dies würde ermöglichen, Umwelt-, Lärm- und Staukosten bei der Berechnung des vom Nutzer zu zahlenden Preises für Transport- und Verkehrsleistungen einzuberechnen. Diese Einkünfte sollen von den Mitgliedstaaten in nachhaltige Mobilität und Verkehrsinfrastrukturen investiert werden, betonen die Abgeordneten. Gezielt in die Verknüpfung von Straße, Schiene und Wasserwegen investieren Bis 2013 ist die Kommission aufgerufen, eine Bestandsaufnahme der existierenden Verkehrsinfrastrukturen, der Netzdichte und -verknüpfung und der Qualität der Dienstleistungen vorzulegen, um künftige Prioritäten festlegen zu können. Aber schon heute fordert das Parlament die EU auf, mehr Mittel auf Ausbau und Modernisierung der Verkehrsnetze in den neuen Mitgliedstaaten zu konzentrieren, damit sie bis 2025 das gleiche Niveau wie in den anderen EU-Ländern erreichen. Um die Anzahl multimodaler Plattformen entlang von Wasserstraßen und Schienen binnen zehn Jahren um 20 % zu erhöhen, empfehlen die Abgeordneten, dafür mindestens 15 % der EU-Fördermittel für europäische Verkehrsnetze (TEN-T) zur Verfügung zu stellen. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich dafür aus, den Behörden der Mitgliedstaaten freizustellen, ob sie den Einsatz schwererer und längerer LKW auf bestimmten Strecken genehmigen wollen, sofern dies weder die Verkehrssicherheit noch den Zustand der Straßeninfrastruktur beeinträchtigt. Sanfte und kombinierte Mobilität in den Städten Die EU sollte die Stadtverwaltungen dazu anregen, sichere Infrastrukturen für Fußgänger und Radfahrer auszubauen, um die Anzahl von Fußgängern, Radfahrern und Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel zu verdoppeln und ein integriertes System elektronischer Tickets zur kombinierten Nutzung verschiedener Verkehrsträger einzuführen. Zudem fordern die Abgeordneten die Aufnahme der Rad-Fernstrecken EuroVelo in die transeuropäischen Verkehrsnetze TEN-T. Qualität der Dienstleistungen und der Arbeitsplätze im Verkehrssektor Um zu vermeiden, dass die weitere Öffnung der Dienstleistungsmärkte im Verkehrsbereich soziales Dumping nach sich zieht, bestehen die Abgeordneten darauf, Ausbildung und Arbeitsbedingungen EU-weit zu harmonisieren. Sie fordern zudem eine bessere Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten im Güterschwerverkehr in allen Teilen der EU. Die Entschließung wurde mit 523 Ja-Stimmen gegen 64 Nein-Stimmen bei 37 Enthaltungen angenommen. Hintergrund Im Verkehrssektor, der rund 5 % des europäischen BIP erwirtschaftet, sind geschätzte 10 Millionen Menschen beschäftigt. Im Schnitt geben Haushalte in der EU 13, 2 % ihres Budgets für Mobilität aus. Laut Prognose der Kommission wird der Güterverkehr im Zeitraum 2005-2030 um 40 % zunehmen, während mit einem Anwachsen des Personenverkehrs um 34 % zu rechnen ist. |
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