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| Kärntner Landesbudget 2012 beschlossen |
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| LR Dobernig: Reform- und Sparkurs wird in Kärnten fortgesetzt Klagenfurt (lpd) - Erfreut über den Beschluss des Budgets des Landes Kärnten für das Jahr 2012 durch den Kärntner Landtag zeigt sich Finanzlandesrat Harald Dobernig. Der Beschluss erfolgte am 15.12. in den Abendstunden. Der Landesvoranschlag sieht Einnahmen in Höhe von 1,973 Mrd. Euro und Ausgaben in Höhe von 2,116 Mrd. Euro vor. Die Nettodefizitquote (budgetär) beträgt 0,8 Prozent am BIP. Die Neuverschuldung konnte budgetär und außerbudgetär zusammengerechnet auf 124,7 Mio. Euro reduziert werden, das Maastricht-Ergebnis beläuft sich auf ein Minus von 82,1 Mio. Euro. "Es freut mich, dass das Budget des Landes Kärnten nach nur einem Tag Debatte im Landtag beschlossen wurde", so Dobernig in seiner ersten Reaktion. Für das Budgetjahr 2012 konnten weitere 20 Mio. Euro eingespart werden, wovon 80 Prozent von den Regierungsmitgliedern LH Dörfler, LHStv. Scheuch, LR Dobernig und LR Ragger gekommen sind. "Wir setzen damit ein klares Zeichen, dass der Reform- und Sparkurs, den wir in Kärnten im Jahr 2009 eingeschlagen haben, fortgesetzt wird. Wir werden die Budgetsanierung weiter mit aller Kraft vorantreiben, um das Ziel des Nulldefizits 2015 zu erreichen", erklärte der Finanzreferent. "Im Unterschied zum Bund reden wir nicht wochenlang über eine Schuldenbremse, sondern haben sie längst umgesetzt", erinnerte Dobernig an die Pensionsreform im öffentlichen Dienst, die Verwaltungsreform mit der Halbierung der Abteilungen, die massive Reduktion der Planstellen in der Landesverwaltung und im Lehrerbereich oder die großen Einsparungen bei den Ermessensaugaben. "2009 lagen diese bei 462 Mio. Euro, im Jahr 2012 nur mehr bei 345,3 Mio. Euro. Das ergibt eine Einsparung von 117 Mio. Euro allein im Ermessensbereich", so der Landesrat. Mit diesem Spar- und Reformkurs sei man gegenüber dem Bund und gegenüber der allseits gelobten Steiermark klarer Vorreiter. |
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