Gemeinderat beschließt Budget 2012
Eisenstadt (stadt) -In der Gemeinderatssitzung am 21.12. wurde mit den Stimmen der ÖVP und
der Grünen das Stadtbudget für das kommende Haushaltsjahr beschlossen. Die Fortführung des verantwortungsvollen
Umgangs mit den Gemeindefinanzen ist somit gesichert.
"Die Stadt möchte im Jahr 2012 bereits bekannte Maßnahmen und neuen Initiativen zur Umsetzung bringen
bzw. starten. Mit dem heutigen Budget-Beschluss wurden die Weichen für die Zukunft der Stadt gestellt",
zeigt sich Bürgermeister Mag. Thomas Steiner nach der Sitzung am 21. Dezember erfreut. Beschlossen wurde der
Haushalt 2012 mit der Stimmenmehrheit der 17 ÖVP- und den 2 Grünen-Mandaten. SPÖ und FPÖ stimmten
gegen den ersten Budgetvorschlag von Bürgermeister Steiner. "Es ist wirklich sehr schade, dass der Gemeinderat
das Budget ohne die Stimmen der Sozialdemokraten und Freiheitlichen beschließen musste. Weder SPÖ noch
FPÖ wollen Verantwortung für die Stadt übernehmen", so Bürgermeister Thomas Steiner.
"Weiter auf hohem Niveau in die hohe Lebensqualität unserer Stadt investieren und dabei gleichzeitig
den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung fortsetzen: Das ist unser finanzpolitischer Weg", zeichnet Finanzstadtrat
Michael Freismuth indes die Marschroute für 2012 vor.
Die Eckpunkte des Haushalt 2012 sind schon bekannt. Das Gesamtbudget (ordentlicher und außerordentlicher
Haushalt, Anm.) für das Jahr 2012 beträgt 36.335.400 Euro. Damit wird der für 2011 veranschlagte
Wert um 2.696.700 Euro übertroffen. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen in der Höhe von 34.630.400
Euro Ausgaben in derselben Höhe gegenüber, d.h. dass Eisenstadt ausgeglichen budgetieren kann.
Das ambitionierteste Projekt ist die Errichtung einer modernen und wettkampftauglichen Fußball- und Laufsportanlage.
Hierfür sind im Budget 1,5 Millionen Euro reserviert. Weiters wird der Altbau der Eisenstädter Volksschule
um 300.000 Euro saniert und in die Aufstockung der Sonderschule werden 450.00 Euro investiert. Im Frühjahr
wird eines der Großprojekte - die Sanierung und Adaptierung des Hallenbades - abgeschlossen. Die Überarbeitung
des Stadtentwicklungsplans hat für Bürgermeister Thomas Steiner Priorität: "Wir werden im Jahr
2012 daran gehen, den Stadtentwicklungsplan von A bis Z zu überarbeiten, um die aktuellen und die zu erwartenden
Entwicklungen zu berücksichtigen." |