|
|
||
| Das Burgenland gestaltet als erstes Bundesland die Grenzübergänge um |
erstellt am |
|
| LR Bieler unterzeichnet Vertrag mit BIG Eisenstadt (blms) - Das Land Burgenland hat gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) als erstes Bundesland Österreichs eine entsprechende Umgestaltung der ehemaligen Grenzübergänge Nickelsdorf, Klingenbach, Deutschkreutz, Rattersdorf, Heiligenkreuz im Lafnitztal und Bonisdorf in Angriff genommen. Mit der Vertragsunterzeichnung vom 21.12. in der Grenzpolizeiinspektion Klingenbach werden die Zuständigkeiten für die wirtschaftliche Verwertung und auch den Rückbau der Grenzeinrichtungsanlagen zwischen der Burgenländischen Landesstraßenverwaltung und der BIG geregelt. Straßenbaureferent LR Helmut Bieler, Straßenbaureferent und BIG-Geschäftsführer Hans-Peter Weiss sowie Baudirektor DI Hans Godowitsch unterzeichneten in Klingenbach den Vertrag zur Umgestaltung der Grenzübergänge. Die Zeiten von kilometerlangen Staus an den Grenzübergängen sind seit Inkrafttreten des Schengener Grenzkodex vorbei, ebenso wie der rege Betrieb an den ehemaligen Abfertigungsgebäuden, Schrankenanlagen oder Kiosken. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im Rahmen des Schengener Grenzkodex dazu verpflichtet, alle Hindernisse für den flüssigen Verkehr an den Straßenübergängen zu beseitigen. Heute wurde der Vertrag zur Regelung der Verwertung der Liegenschaften zwischen dem Land Burgenland und der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) unterzeichnet. Straßenbaureferent Landesrat Helmut Bieler: „Das Land Burgenland hat jetzt gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) als erstes Bundesland Österreichs eine entsprechende Umgestaltung der ehemaligen Grenzübergänge Nickelsdorf, Klingenbach, Deutschkreutz, Rattersdorf, Heiligenkreuz im Lafnitztal und Bonisdorf in Angriff genommen.“ Mit der Vertragsunterzeichnung in der Grenzpolizeiinspektion Klingenbach werden die Zuständigkeiten für die wirtschaftliche Verwertung und auch den Rückbau der Grenzeinrichtungsanlagen zwischen der Burgenländischen Landesstraßenverwaltung und der BIG geregelt. Sämtliche Eigentumsverhältnisse, Rechte und Pflichten für die Liegenschaften werden darin eindeutig festgehalten. So regelt der Vertrag nun, welche Partei jeweils für Demontage oder Abbruch und Entsorgung von Flugdächern, Kiosken und Schranken zuständig ist. Auch die Rahmenbedingungen hinsichtlich, zwischen BIG und dem Burgenland abgestimmter, Neukonfiguration der Grundstücke (zB. allfälliger Flächentausch) zu ihrer besseren Verwertung sind darin definiert. Die Burgenländische Landesstraßenverwaltung erstellt ein neues Spurführungskonzept für die künftige Durchfahrt im Grenzbereich. „Die Unterzeichnung dieses Vertrages ist eine wichtige Etappe zur Verwertung der Liegenschaften. Denn nur mit der daraus resultierenden Rechtssicherheit ist ein Verkauf der Liegenschaften möglich“, kommentiert Hans-Peter Weiss, Geschäftsführer der BIG, diesen Schritt: „Wir werden damit im Jahr 2012 alle Objekte öffentlich zum Kauf ausschreiben.“ Beispielsweise übernimmt gemäß Vertrag die BIG beim Grenzübergang Klingenbach „die Entfernung und Entsorgung des Flugdachs, der darunter befindlichen vier Kioske, des linksseitigen Abfertigungsgebäudes einschließlich Rampe und Hebebühne und elf elektrischer Schrankenanlagen. Das Land Burgenland übernimmt die bestehende Brückenwaage samt Flugdach und drei Kiosken; sowie unter anderem die Entfernung sämtlicher nicht mehr benötigter Fahrbahnteiler, dreier Überkopfwegweiser und der nicht mehr notwendigen Straßenausrüstung samt Entsorgung.“ Bis dato wurden im Burgenland fünf kleinere Grenzkontrollstellen verkauft. (Mörbisch, Kalch, Tauka, Mogersdorf, Strem) Insgesamt hält die BIG österreichweit noch rund 20 Grenzstationen im Bestand. |
||
 zurück |
|
|
