Spindelegger zur bevorstehenden Regierungsbildung in Bosnien und Herzegowina – Bosnien und Herzegowina
muss jetzt verlorene Zeit aufholen
Wien (bmeia) - Erfreut zeigte sich Vizekanzler Michael Spindelegger über die Nachricht der Einigung
unter den politischen Vertretern in Bosnien und Herzegowina auf eine Regierungskoalition auf Staatsebene. Fast
15 Monate nach den Wahlen in Bosnien und Herzegowina vom Oktober 2010 haben sich die Führer der wichtigsten
Parteien und Volksgruppen am 28. Dezember auf eine Regierungskoalition geeinigt, die noch vor Jahresende ihre Tätigkeit
aufnehmen soll. Damit hat Bosnien und Herzegowina laut Spindelegger endlich wieder das „politische Rüstzeug,
um die Herausforderungen des Landes entschlossen zu bewerkstelligen.“
„Ich bin zuversichtlich, dass den Menschen in Bosnien und Herzegowina – unabhängig von ihrer ethnischen und
religiösen Zugehörigkeit oder ihrer politischen Einstellung – nun endlich eine Regierung zur Verfügung
steht, die sich ihrer Verantwortung und Chance bewusst ist, das Land so rasch wie möglich an die Europäische
Union heranzuführen, “ so Spindelegger in einer ersten Reaktion.
Wenn das künftige Regierungsteam in Sarajewo das Neue Jahr mit Optimismus, Elan und Reformeifer beginne, sei
es aus Sicht des Vizekanzlers durchaus möglich, die von der Europäischen Union vorgegebenen Bedingungen
für einen EU-Beitrittsantrag zu stellen bzw. die dafür erforderlichen Reformmaßnahmen im Laufe
des kommenden Jahres umzusetzen. „Bosnien und Herzegowina steht zu Jahresbeginn weiterhin vor großen Herausforderungen,
aber es hat mit einer Regierung auf Staatsebene gleichzeitig auch die Chance, das Jahr 2012 zu einem Erfolgsjahr
zu machen. Österreich wird, genauso wie dies auch in der Region insgesamt der Fall ist, seinen Partnern und
Freunden am Westbalkan auch weiterhin mit Tat und Rat an der Seite stehen“, so der Außenminister abschließend. |