Brenner: Salzburg ist auf schwieriges Jahr 2012 gut vorbereitet / Unsicherheiten bleiben
Salzburg (lk) - Salzburgs Budget wird im Jahr 2011 um einiges besser ausfallen als erwartet: "Einschließlich
der Salzburg-Anleihe war für das abgelaufene Jahr eine maximale Neuverschuldung von rund 142 Millionen Euro
budgetiert worden. Aufgrund der strikten Einhaltung der Spar-Vorgaben in Kombination mit der guten Konjunktur und
der Steuererhöhungen auf Bundesseite fielen die Einnahmen nun aber um rund 40 Millionen Euro höher aus.
Dementsprechend wird die Budgetlücke 2011 voraussichtlich zwischen 100 und 105 Millionen Euro betragen",
teilte Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. David Brenner am 29.12. mit. "Wir haben uns nicht
zu neuen Ausgaben verleiten lassen, sondern den entstandenen Spielraum konsequent zur Schulden-Reduktion genutzt."
Eine abschließende Bewertung sei aus zweierlei Gründen jedoch noch nicht möglich: Zum einen können
noch bis zum 20. Jänner 2012 Zahlungen im Budgetjahr 2011 verbucht werden. Und zum anderen zeige sich, dass
seit Herbst die Einnahmen aufgrund der abflauenden Konjunktur wieder deutlich schwächer werden.
"Die Gesamtbilanz 2011 liegt dementsprechend noch nicht vor, und für 2012 müssen wir uns auf jeden
Fall auf ein schwieriges Jahr einstellen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zeigen sich dann aber auch
die Vorteile einer langfristigen Budgetplanung, wie wir sie in Salzburg betreiben. Wir haben bereits 2011 die Ausgaben-Obergrenzen
bis zum Jahr 2014 festgelegt und damit einen klaren Budgetpfad bis zum Ende der Legislaturperiode. Außerdem
haben wir vorsichtig budgetiert und die bereits schwächeren Konjunkturprognosen berücksichtigt."
Dennoch bleibe eine gewisse Unsicherheit, etwa bei einem Einbruch der Wirtschaft oder bei steigenden Zinsbelastungen
durch Instabilitäten im Euro-Raum, erklärte Landeshauptmann-Stellvertreter Brenner abschließend. |