Bures zu Konsolidierungsbeitrag des Infrastrukturbereichs
Wien (bmvit) - "Die Einsparungsvorschläge im Infrastrukturbereich sind beachtlich, klar
und nachvollziehbar", unterstreicht Infrastrukturministerin Doris Bures am 30.01.. "Ich habe wohl durchdachte
Sparvorschläge unterbreitet. Sie sind ein ausgewogener Mix aus Einmaleffekten und nachhaltig wirkenden Strukturreformen.
Bis zum Jahr 2016 wird der Staatshaushalt durch dieses Paket um 1,5 Milliarden entlastet", so Bures.
Während durch Veränderungen bei den Infrastrukturprojekten bis zum Jahr 2016 rund 1 Milliarde lukriert
werden kann, wachsen die Spareffekte aus dem Frühpensionierungstopp jährlich an und wirken weit in die
Zukunft. Beginnend bei 35 Millionen im heurigen Jahr wird der Frühpensionierungsstopp im Jahr 2016 das Budget
insgesamt bereits um 525 Milliionen entlastet haben. Dass die Effekte aus dem Frühpensionierungsstopp kumulativ
wirken, sei kein Nachteil, sondern Beweis für eine effektive, generationenwirksame Strukturmaßveränderung,
die das Budget nachhaltig entlaste, stellte Bures klar. Damit erfülle man nicht nur jahrelange Forderungen
der OECD nach Strukturreformen zur nachhaltigen Budgetstabilisierung in der Eurozone. Auch Österreichs Top-Bonität
sei nur über Strukturanpassungen zurückzugewinnen, so die Infrastrukturministerin. |