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| Plenartagung der ARLEM |
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| Die Partnerschaft Europa-Mittelmeerraum braucht eine innovative Kohäsionspolitik Brüssel (adr) - Ein besserer Zugang der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu Fördermitteln der Europäischen Nachbarschaftspolitik, die Ausweitung des Bürgermeisterkonvents auf die Städte und Regionen im südlichen Mittelmeerraum und die Stärkung der territorialen Zusammenarbeit auf strategischen Gebieten wie Nachhaltigkeit und Energieinfrastruktur können den Weg bereiten zu einer innovativen Kohäsionspolitik für die Partnerschaft Europa-Mittelmeerraum. Dieses ehrgeizige Ziel formulierten die Regional- und Kommunalvertreter aus über 30 Ländern am 06.02. in Bari auf der dritten Plenartagung der Versammlung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Europa-Mittelmeer. Mitveranstalter war die Region Apulien, den Vorsitz führten die beiden Ko-Vorsitzenden der ARLEM: Mercedes Bresso, Präsidentin des Ausschusses der Regionen und Mohamed Boudra, Präsident der Region Taza-Al Hoceïma-Taounate (Marokko). "Ein Jahr nach dem Beginn des Arabischen Frühlings ist es der ARLEM gelungen klarzustellen, wie die EU die lokalen Gemeinschaften im südlichen Mittelmeerraum während dieses schwierigen Wandels besser unterstützen kann und wie neue Gelegenheiten zur Zusammenarbeit geschaffen werden können, indem Befugnisse regionalisiert und an die lokalen Gebietskörperschaften übertragen werden, so wie das in wichtigen Staaten wie Tunesien geschah", erklärte Präsidentin Bresso nach der Annahme des Jahresberichts 2011 zur territorialen Dimension der Union für den Mittelmeerraum. "Dieser Anstrengungen werden zur Durchsetzung einer innovativen Regional- und Kohäsionspolitik beitragen mit dem Ziel, die Annäherung im südlichen und östlichen Mittelmeerraum zu unterstützen, indem ein nachhaltiges Entwicklungsmodell geschaffen wird, das auf einer transparenten und effizienten Verwaltung beruht, wie auch auf einem offenen und dynamischen Umfeld für die Unternehmen und insgesamt konkreten Verbesserungen in der Lebensqualität und bei den Chancen für die Bürgerinnen und Bürger." – so das Fazit von Bresso. "Von der Vollversammlung in Bari ging ein starkes Signal für den demokratischen Wandel in Ägypten aus", sagte Ali Abdelrahman, Gouverneur von Gizeh, Ägypten, der zum neuen Ko-Vorsitzenden der ARLEM von ihren Mitgliedern aus dem südlichen Mittelmeerraum gewählt wurde; sein Mandat beginnt im August 2012, wie auch das Mandat von Ramón Luis Valcárcel Siso, Präsident der Region Murcia (Spanien). “20 Jahre nach der Klimakonferenz in Rio sind das Versagen der bisher verfolgten Strategien wie auch die neuen Gelegenheiten für eine Zusammenarbeit aufgrund der derzeitigen demokratischen Bewegungen die Triebkräfte, die die Regionen der Partnerschaft Europa-Mittelmeerraum dazu bewegen, ihre Anstrengungen in einer neuen Phase der Bemühungen um die Eindämmung des Klimawandels zu bündeln und dabei einen kohärenteren und stärker dezentralisierten Ansatz zu wählen", merkte der Präsident der Region Apulien, Nichi Vendola, an. Mit der Verabschiedung des Berichts über die Beziehung zwischen Wüstenbildung und Klimawandel sowie des Berichts über die Förderung der erneuerbaren Energien im Mittelmeerraum – Berichterstatter war Michel Lebrun, Wallonien (EVP/BE) – haben die Mitglieder der ARLEM deutlich gemacht, dass ein konkretes gemeinsames Engagement auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit die Verbesserung der Dienstleistungen in den Bereichen Wasser- und Abfallwirtschaft, Energie und Nahverkehr erheblich beschleunigen kann, und diese Dienstleistungen haben große Bedeutung für die Lebensqualität von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in diesem Gebiet. Durch diese Verbesserung können neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen und ein wirtschaftliches Wachstum und eine soziale Entwicklung ausgelöst und zugleich die demokratische Öffnung der Gesellschaften und Regierungen gefördert werden. Ökologisches Wachstum und Arbeitsplätze zählen auch zu den Zielen, die im Bericht über die Rolle der kleinen und mittleren Unternehmen im Mittelmeerraum, erarbeitet von Berichterstatter Fathallah Oualalou (Rabat/Marokko) genannt werden, während die Bewahrung und Förderung des kulturellen Erbes im Mittelmeerraum Gegenstand des Berichts von Asim Güzelbey (Gaziantep, Türkei) waren. Die ARLEM wurde ins Leben gerufen, um der Forderung nach einer institutionellen Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften innerhalb der Partnerschaft Europa-Mittelmeer nachzukommen. Sie verleiht dieser eine territoriale Dimension und soll die Gebietskörperschaften enger in die konkreten Projekte der Union für den Mittelmeerraum einbeziehen. In der bereits im November 1995 von der Konferenz Europa-Mittelmeer verabschiedeten Erklärung von Barcelona heißt es dazu: "Städte, Kommunen und Regionen sind eng in das Funktionieren der Partnerschaft Europa-Mittelmeer einzubinden. Vertreter der Städte und Regionen werden ermutigt werden, in jährlichen Treffen eine Bestandsaufnahme der gemeinsamen Herausforderungen vorzunehmen und ihre Erfahrungen auszutauschen." Die ARLEM ist ein gemeinsames Projekt des Ausschusses der Regionen, der Gebietskörperschaften der drei Seiten des Mittelmeers und internationaler und europäischer Vereinigungen zur Vertretung der vor Ort tätigen lokalen und regionalen Behörden, das seit Januar 2010 die Kontaktaufnahme, den Austausch bewährter Verfahren zwischen Städten und Regionen und die Förderung der interkommunalen und interregionalen Zusammenarbeit erleichtern soll. Sie zählt 84 Mitglieder aus der EU und ihren 16 Partnern im Mittelmeerraum, die Regionen und lokale Institutionen vertreten, die über ein Mandat einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft verfügen. Sie wird von einem Ko-Vorsitz geleitet, der zu gleichen Teilen die Mittelmeerpartnerländer und die EU vertritt. Der Ko-Vorsitzende der Gruppe der Mittelmeerpartnerländer, derzeit Mohamed Boudra, Präsident der Region Taza-Al Hoceïma-Taounate (Marokko), beendet sein Mandat; in Bari wurde ein neuer Ko-Vorsitzender gewählt. Die Ko-Vorsitzende der EU-Gruppe ist die amtierende Präsidentin des AdR, derzeit Mercedes Bresso. |
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| Informationen: http://www.cor.europa.eu/arlem | ||
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