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| Europawahlen für Bürger rechtzeitig attraktiver machen |
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| Umfrage der ÖGfE – 68 Prozent möchten EU-Kommissar wählen - 58 Prozent der Nichtwähler
durch mehr Mitsprache zur Wahlteilnahme motiviert Wien (ögfe) - Das Europäische Parlament hat die für diese Woche geplante Abstimmung zur Reform des Europawahlsystems verschoben. Der vorerst auf Eis gelegte Reformvorschlag zielt darauf ab, das Interesse der Bevölkerung an der EU zu steigern: Neben den nationalen Listen sollen die Wähler ab 2014 auch aus länderübergreifenden Listen ihre Repräsentanten wählen können. "Die EU-Abgeordneten sollten sich rasch auf eine gemeinsame Vorgehensweise einigen", fordert Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). "Länderübergreifende Listen sind ein wichtiger, wenn auch erster, Schritt auf dem Weg zu mehr Wahlbeteiligung. Die Zeit drängt jedenfalls, der Bedarf an Informations- und Überzeugungsarbeit ist groß". Gemäß einer aktuellen Umfrage der ÖGfE möchten 52 Prozent der Befragten aus einer rein österreichischen Liste wählen, 41 Prozent wünschen sich zusätzlich eine länderübergreifende Liste. Skeptisch sind die über 66-Jährigen, von denen nur 29 Prozent für eine länderübergreifende Liste sind, bei den unter 25-Jährigen liegt die Zustimmung zur Reform hingegen bei 60 Prozent. Für 23 Prozent der potenziellen Nichtwähler wäre sie eine Motivation, doch zu den Wahlen zu gehen. EU-Kommission wählen "Eine Möglichkeit den Bürgern mehr Mitentscheidungsrechte zu geben, ist die Wahl des EU-Kommissars auf nationaler Ebene", betont Schmidt. 68 Prozent der Befragten sprechen sich in der ÖGfE-Umfrage für die Wahl des EU-Kommissars aus. "Die nationalen Spitzenkandidaten bei den Europaparlamentswahlen könnten beispielsweise auch für die Position des Kommissars kandidieren, die stärkste Partei nominiert dann den Kommissar. Dadurch hat der Wähler einen direkten Einfluss auf die Zusammensetzung der Kommission". Mehr Mitsprache erhöht Wahlbeteiligung Mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Europäischen Kommission könnten 58 Prozent der potenziellen Nichtwähler zur Wahl motivieren. Die Zustimmung geht quer durch alle Bevölkerungsschichten. "Mitbestimmung ist die wichtigste Motivation zur Europawahl zu gehen. Ein "Match" um den Kommissar würde den Wahlen zu mehr medialer Aufmerksamkeit und gesteigertem Interesse der Bevölkerung verhelfen", meint Schmidt abschließend. Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) im Februar 2012 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 513 Personen per Telefon. |
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| Informationen: http://www.oegfe.at | ||
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