Mehr Geld aus Brüssel - "Aus einer vagen Hoffnung wurde realistische Chance"
Wien (bmvit) - Verkehrsministerin Doris Bures sieht die Infrastrukturpolitik der österreichischen
Bundesregierung durch die jüngste Ausrichtung der Europäischen Union (EU) bestätigt. Dass der EU-Verkehrsministerrat
am 22.03. den Vorschlag der Kommission zu den Transeuropäischen Netzen (TEN) angenommen hat, sei für
Österreich von ganz besonderer Bedeutung. Die drei großen österreichischen Hauptachsen und damit
die drei großen heimischen Infrastrukturvorhaben - Brenner-Basistunnel, Semmering-Basistunnel und Koralmbahn
- seien nun Teil des Kernnetzes der transeuropäischen Netze. Dass die EU in der nächsten Finanzperiode
zudem die Mittel für die Finanzierung der Netze von acht auf 21,7 Milliarden aufstocken will, verbessere Österreichs
Chancen auf Lukrierung einer höheren Kofinanzierung deutlich", freut sich die Ministerin.
Eine bis zu 40-prozentige Kofinanzierung statt der bisher zugesprochenen 25 Prozent- Unterstützung für
den Brenner-Basistunnel sei mittlerweile von einer vagen Hoffnung zu einer realistischen Chance geworden, so Bures.
In diese Richtung würden auch die jüngsten Aussagen des EU-Koordinators für den Brenner-Basistunnel,
Pat Cox, weisen.
Die Verkehrsministerin erneuert ihr uneingeschränktes Bekenntnis zum Ausbau der umweltfreundlichen Bahn. "Als
Verkehrsministerin sehe ich mich auch in der Verantwortung dafür zu sorgen, dass Österreich den Anschluss
nicht verpasst. Wenn wir wollen, dass die prognostizierte Mobilitätssteigerung auf der umweltfreundlichen
Schiene stattfindet, müssen wir heute in eine moderne Bahninfrastruktur investieren." Zudem sei eine
leistungsfähige Schieneninfrastruktur einer der wichtigsten Faktoren für die Wettbewerbsfähigkeit
des Wirtschaftsstandortes und damit für Wachstum und Beschäftigung.
Bures zeigt Verständnis dafür, dass es angesichts großer Infrastrukturinvestitionen in Zeiten knapper
Budgets auch immer wieder skeptische Stimmen gebe. Mittlerweile setze sich aber europaweit die Erkenntnis durch,
dass Europa nicht durch alleiniges Sparen zu retten sei. Auch Österreich habe sich deshalb für einen
klugen Mix aus Sparen und Investieren entschieden. Darüber, dass Investitionen in die Infrastruktur Wachstum
ermöglichen und neue Arbeitsplätze schaffen, seien alle Experten - ob OECD, IHS oder WIFO - einig, so
Bures abschließend. |