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| Transitverkehr braucht gemeinsame Strategie im Alpenraum |
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| LR Bernhard Tilg bei Alpen-Initiative in Bern Bern/Innsbruck (lk) - LR Bernhard Tilg, zuständig unter anderem für europäische Verkehrspolitik, nahm am 22.03. an einer Pressekonferenz der Alpen-Initiative in Bern teil. Tilg sprach einerseits über die Verkehrsentwicklung in Tirol sowie die Auswirkungen des EuGH-Urteil zum sektoralen Fahrverbot im Dezember 2011 auf die Umwelt- und Verkehrspolitik des Landes. Andererseits rückte er das Projekt „iMonitraf“ in den Vordergrund, welches auf eine gemeinsame Strategie der vom Alpen querenden Transitverkehr am stärksten betroffenen Regionen in Bezug auf einen nachhaltigeren Transitverkehr abzielt. Die Schweiz nimmt für ihn eine Vorreiterrolle in Sachen Verkehrsverlagerung ein. EuGH Urteil ist kein Schlusspunkt Im Dezember 2011 wurde das sektorale Fahrverbot in Tirol vom EuGH aufgehoben. Der Landesrat sieht in der Entscheidung des EuGH jedoch keinen Schlusspunkt: „Vielmehr ist es ein wichtiger Meilenstein, da auch durchaus bemerkenswerte Feststellungen getroffen wurden: Das sektorale Fahrverbot ist grundsätzlich eine zulässige Maßnahme.“ Gemeinsame Strategie im Alpenraum notwendig Landesrat Bernhard Tilg sprach sich auf der Tagung der Alpen-Initiative dezidiert für die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie in Bezug auf den Transitverkehr aus: „Denn gemeinsam können sich die Regionen mehr Gehör in Brüssel verschaffen und so gelingt es vielleicht auch, Verbündete zu finden“. Tilg verwies in diesem Zusammenhang auf das Interreg-Projekt "iMonitraf": „Damit wurde 2008 eine politische Resolution unterzeichnet, die eine gemeinsame Strategie für einen nachhaltigen Transitverkehr im Alpenraum zum Ziel hat.“ Derzeit, so Tilg, sei man bestrebt abgestimmte Maßnahmen zu formulieren. Bis 2020 soll umgesetzt werden: ein Fahrverbot für Lkw mit niedrigen Emissionsklassen (0 – III), ein Nachtfahrverbot sowie ein sektorales Fahrverbot. Mittelfristig gehe es bis 2030 um eine gemeinsame Verlagerungspolitik und langfristig um eine Steuerung des Verkehrs. Offener Diskussionsprozess für Entscheidungsfindung Im so genannten „Suivi di Zürich“ werden derzeit drei verschiedene Steuerungsinstrumente für den Verkehr untersucht, Landesrat Tilg hofft in Hinblick darauf: „Dass nach Vorlage der Ergebnisse der Studien ein sehr offener Diskussionsprozess zwischen den Nationalstaaten und den Regionen gepflogen wird, um mit den unmittelbar betroffenen Regionen die Vor- und Nachteile der jeweiligen Systeme zu klären, bevor eine Entscheidung für ein System getroffen wird.“ |
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