Staatssekretär empfängt OSZE-Toleranzbeauftragte zu Arbeitsgespräch
Wien (bmeia) - „Die lebendige Koexistenz und der Austausch zwischen den Kirchen und Religionsgemeinschaften
in Österreich ist ein historisch gewachsener Bestandteil unserer Kultur. Dieses Klima der Toleranz und die
kulturelle Vielfalt der hier lebenden Menschen bilden eine solide Basis gegen Tendenzen des Rassismus, Antisemitismus
und andere Formen der Diskriminierung“, erklärte Staatssekretär Wolfgang Waldner anlässlich seines
Treffens mit den Beauftragten für Toleranzfragen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE). Der derzeitige irische Vorsitz der OSZE hat drei persönliche Vertreter für Fragen der
Toleranz und der Nichtdiskriminierung ernannt, die sich mit Antisemitismus (Rabbi Andrew Baker, USA), mit Diskriminierung
von Christen und Angehörigen anderer Religionen (Richterin Catherine McGuinness, Irland) sowie mit Intoleranz
gegenüber Muslimen (Senator Adil Akhmetov, Kasachstan) befassen. Ziel des Besuchs der „drei Weisen“ ist die
Erarbeitung eines Berichts über die Lage der Toleranz bzw. der religiösen Gruppen in Österreich.
„Die Förderung von Vielfalt und der universelle Schutz von Menschenrechten und Grundfreiheiten, einschließlich
der Religionsfreiheit, sind das Fundament unseres Engagements für den Dialog der Kulturen und Religionen“,
betonte Waldner. Der Staatssekretär verwies auch auf das heurige 100-Jahr-Jubiläum der Anerkennung des
Islam als Religionsgemeinschaft in Österreich und auf die verstärkten Bemühungen der Bundesregierung
für die Integration von Migrantinnen und Migranten. „Auch die Ernennung von Sebastian Kurz zum Integrationsstaatssekretär
hat dazu beigetragen, dass Fragen der Integration offen und konstruktiv diskutiert werden. Mit dem Nationalen Integrationsplan
verfolgt Österreich das Ziel, gegenseitigen Respekt zu fördern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu festigen“, so Waldner.
Um den OSZE-Toleranzbeauftragten ein möglichst umfassendes Bild der Situation in Österreich zu vermitteln,
sind Treffen mit Vertretern anderer Fachressorts und der jeweiligen Religionsgemeinschaften sowie mit akademischen
Experten und NGOs geplant. Neben einer Darstellung der Sachlage wird der Bericht auch Empfehlungen enthalten. „Wir
unterstützen die Arbeit der OSZE-Toleranzbeauftragten und sehen ihren Schlussfolgerungen mit Interesse entgegen.
Allfällige Empfehlungen werden wir ebenso prüfen und umsetzen wie jene des UN-Menschenrechtsrats, die
Österreich im vergangenen Jahr im Rahmen der universellen Staatenprüfung angenommen hat“, versicherte
der Staatssekretär abschließend.
Der Bericht der „drei Weisen“ wird nach Fertigstellung im Ständigen Rat der OSZE vorgestellt und in weiterer
Folge auf der Homepage der OSZE öffentlich zugänglich sein. Es handelt sich um den ersten Länderbericht
der Toleranzbeauftragten zu Österreich. Zuletzt wurden 2011 die Schweiz, die Ukraine und Frankreich evaluiert. |