erstellt am
27. 03. 12

Brüssel (ec.europa) – Die europäischen Verkehrsminister einigten sich am 27.03. über Vorschläge, mit denen der jetzige Flickenteppich aus Straßen, Schienenwegen, Flughäfen und Schifffahrtskanälen zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsnetz (TEN-V) umgestaltet wird. Mit der vorgeschlagenen Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) werden Engpässe beseitigt, die Infrastruktur modernisiert und der grenzüberschreitende Verkehr flüssiger gestaltet, was den Reisenden und Unternehmen in der ganzen EU zugute kommen wird.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte hierzu: „Das ist ein sehr wichtiger Fortschritt. Der Verkehr ist die Lebensader der europäischen Wirtschaft. Wenn er stockt, wird unsere Wirtschaft geschwächt und am Wachsen gehindert. Die Minister haben heute nachdrücklich ihre politische Unterstützung für die Pläne zum Aufbau der notwendigen strategischen Verkehrsverbindungen bekundet, damit Europas Volkswirtschaften künftig wachsen können.“

Im einzelnen billigten die Minister folgende Kommissionsvorschläge:

1. Ein neues EU-Kernnetz für den Verkehr
Die Minister billigten Vorschläge für den prioritären Aufbau eines Verkehrs-Kernnetzes der EU bis 2030. Bestehend aus zehn großen Korridoren wird dieses Kernnetz die Verkehrsverbindungen herstellen, die unbedingt nötig sind, um den Binnenmarkt zu untermauern und ein künftiges Wirtschaftswachstum in Europa zu sichern. Es ermöglicht eine gezieltere und effektivere Ausrichtung der Verkehrsinvestitionen in der EU.

Das Kernnetz wird durch ein umfassendes Zubringernetz (das „Gesamtnetz“) ergänzt, das bis 2050 fertiggestellt werden soll. Dieses Gesamtnetz wird die EU vollständig abdecken und die Erreichbarkeit aller Regionen gewährleisten. Beide Netzebenen umfassen alle Verkehrsträger: Straßen-, Schienen-, Luft-, Binnenschiffs- und Seeverkehr sowie intermodale Plattformen.

2. Ein Kernnetz mit hohen technischen Standards
Der Kommissionsvorschlag dient auch der Festlegung gemeinsamer technischer Anforderungen an die TEN-V-Infrastruktur, wobei für das Kernnetz strengere Anforderungen gelten. Dadurch soll die reibungslose Interoperabilität der Verkehrsverbindungen im gesamten Netz sichergestellt werden.

Dabei ist klar, dass insbesondere im Kernnetz die technischen Anforderungen eine netzweite Interoperabilität gewährleisten müssen. So muss beispielsweise das ERTMS (das europäische Eisenbahnverkehrsmanagementsystem) als grundlegendes intelligentes Verkehrssystem (IVS) für die Zugsteuerung in den meisten Teilen des TEN-V zum Einsatz kommen. Desgleichen müssen die für die Straßenverkehrssicherheit relevanten Anforderungen an die Sicherheit von Tunneln und die Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit im gesamten Netz gelten, und die IVS-Technik muss einen nahtlosen Betrieb gewährleisten. Wenn künftig für Elektrofahrzeuge eine Auflade-Infrastruktur errichtet wird, muss sie logischerweise gemeinsame Normen erfüllen, um von Fahrzeugen überall im Netz genutzt werden zu können.

3. Zehn Hauptverkehrskorridore
Eine Hauptinnovation der neuen TEN-V-Leitlinien ist die Einführung von zehn Korridoren im Verkehrs-Kernnetz. Diese sind für einen koordinierten Aufbau des Netzes notwendig. Die Korridore werden die betreffenden Mitgliedstaaten und die Beteiligten, zum Beispiel Infrastrukturbetreiber und Nutzer, zusammenbringen. Europäische Koordinatoren führen den Vorsitz in „Korridorplattformen“, in denen alle Beteiligten zusammenkommen und die als wichtiges Instrument zur Gewährleistung der Koordinierung, Zusammenarbeit und Transparenz dienen.

Hintergrund
Der TEN-V-Vorschlag der Kommission enthält Karten, technische Anforderungen und Terminvorgaben für die Vollendung des Gesamtnetzes und des Kernnetzes.

Nach den neuen Vorschlägen soll das europäische Verkehrs-Kernnetz bis 2030 folgende Verbindungen umfassen:

• Anbindung 86 wichtiger europäischer Häfen an das Eisenbahn- und Straßenverkehrsnetz,
• Schienenverkehrsanbindung von 37 Großflughäfen an Ballungsgebiete,
• 15 000 km Eisenbahnstrecken, die für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgelegt sind,
• 35 große grenzübergreifende Vorhaben, mit denen Engpässe abgebaut werden.

Den Kommissionsvorschlag mit Karten des Kernnetzes, Länderkarten und Projektlisten finden Sie unter http://ec.europa.eu/transport/index_en.htm.

Die TEN-V-Leitlinien sind ein wichtiger Bestandteil des von der Kommission im Oktober 2011 vorgeschlagenen Infrastrukturpakets, zu dem auch die Fazilität „Connecting Europe“ und die Initiative für Projektanleihen gehören.

Was geschieht nun?
Die heute erzielte Einigung ist ein erster Schritt des Rechtsetzungsverfahrens. Dem Verordnungsvorschlag müssen noch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in erster Lesung zustimmen. Die Abstimmung im Europäischen Parlament ist für Anfang 2013 vorgesehen. Bei vorhandenem politischem Willen könnte der endgültige Text im ersten Halbjahr 2013 verabschiedet werden.