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| Darabos: Bundesheer an neue Herausforderungen anpassen |
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| Weiterhin rund 400 gepanzerte Fahrzeuge im Einsatz - Aufwuchsfähigkeit sichergestellt Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates Wien (bmlvs) - Konventionelle militärische Bedrohungen sind für Österreich in den kommenden Jahren unwahrscheinlich. Die von ihm angestoßene Reduktion bei gepanzerten Fahrzeugen und die Anpassung bei der Ausbildung seien daher "ein logischer Schritt", betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos am 27.04. im Vorfeld einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates. "Wir passen das Bundesheer an und richten es auf neue Aufgaben aus", so Darabos. Auch in Zukunft werde es knapp 400 gepanzerte Fahrzeuge geben, jedoch mit neuen Schwerpunkten: Schützen- und Pionierpanzer sowie geschützte Transportfahrzeuge. "Wir legen das Hauptaugenmerk auf jene Systeme, die für die kommenden Aufgaben wirklich relevant sind", sagte Darabos. Hierzu zählen vor allem Hilfe im Katastrophenfall, der Schutz kritischer Infrastruktur, Terrorabwehr und internationale Friedenseinsätze. Für den Fall, dass sich die strategische Lage verschlechtern sollte, ist die Fähigkeit zum Wiederaufwuchs sichergestellt. "Wir erhalten ein breitesmilitärisches Aufgabenportfolio und stellen hohe Anpassungs- und Reaktionsfähigkeit sicher", sagte Darabos. Bis 2014 werden rund 750 von derzeit 1.150 gepanzerten Fahrzeugen des Österreichischen Bundesheeres ausgesondert. Die Panzerfahrzeuge werden entweder verkauft, verschrottet oder für die Gewinnung von Ersatzteilen verwendet. Durch die Verwertung sind bis 2014 Einnahmen von 17 Millionen Euro zu erwarten. Bei den Betriebskosten kann, laut Expertenschätzungen, mit mittel- und langfristigen Einsparungen von mehr als 15 Millionen Euro jährlich gerechnet werden. Komplett ausgesondert werden der Jagdpanzer Kürassier, der Bergepanzer M578 und der Schützenpanzer Saurer. Die Kampfpanzerflotte Leopard II wird halbiert, von der Panzerhaubitzen M109 bleibt rund ein Viertel bestehen. Zur Gänze im Bestand bleiben die Schützenpanzer Ulan, der Radpanzer Pandur sowie die Masse der Berge- und Pionierpanzer. Dokumentation: Analysen militärstrategische Lage Österreichs seit 2001= Tenor: Keine konventionelle Bedrohung für Österreich in den kommenden Jahren - Auch deutsche Bundeswehr und Schweden reformieren auf dieser Grundlage Alle Analysen der militärstrategischen Lage Österreichs seit 2001 sprechen eine klare Sprache: Eine konventionelle Bedrohung ist auf absehbare Zeit nicht gegeben. Das BMLVS stellt untenstehend die wichtigsten Passagen aus den relevanten Dokumenten zur Verfügung. Der Regierungsbeschluss zur neuen Sicherheitsstrategie hält zu diesem Thema fest, dass "konventionelle Angriffe gegen Österreich auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden sind". (Kapitel 2/Seite 4) Bericht der Bundesheerreformkommission: "Für die voraussehbare Zukunft besteht keine konventionelle militärische Bedrohung des österreichischen Staatsgebietes." sowie "Kräfte, die für die Verteidigung auf österreichischem Territorium gegen konventionelle Bedrohungen bestimmt sind, sind in der Präsenzstruktur des ÖBH daher nicht mehr im bisherigen Umfang erforderlich."(Kapitel 2/Seite 21) Sicherheitsdoktrin 2001 (derzeit noch gültig): "Eine existenzbedrohende Aggression gegenüber Österreich durch konventionelle Streitkräfte ist erst nach einer strategischen Veränderung der politischen und militärischen Situation denkbar und hat nach militärstrategischen Analysen eine Vorlaufzeit von sieben bis zehn Jahren." (Kapitel 4/Seite 46) Die Beurteilung der Sicherheitslage, auf der die Reform fußt, wird auch international geteilt. Selbst NATO-Staaten sehen keine konventionelle Bedrohung für sich. In den aktuellen Leitlinien zur Neuausrichtung der Deutschen Bundeswehr (März 2012) heißt es beispielsweise: "Eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands ist unverändert unwahrscheinlich. ... Strukturbestimmend sind daher die wahrscheinlichen Aufgaben insbesondere im Bereich internationale Konfliktverhütung". Und auch in der schwedischen Verteidigungsstrategie ("A functional Defence", 2009) wird unter anderem festgehalten: "A concerted, direct military attack on Sweden remains unlikely in the foreseeable future." |
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