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| Partnerschaft in historischem Dreiklang |
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| Litauische Parlamentsdelegation besuchte Salzburg / Illmer: Beziehungen erfüllen Partnerschaft
mit Leben Salzburg (lk) - "Eine Partnerschaft lebt durch die darin entwickelten Beziehungen." Mit diesen Worten begrüßte Landtagspräsident Simon Illmer eine Delegation des Seimas (Parlament) von Litauen, die von 02. bis 05.05. Österreich besuchte und sich schwerpunktmäßig im Partnerland Salzburg aufhielt. Illmer verwies auf den - historisch betrachtet - Dreiklang der Beziehungen zwischen Salzburg und Litauen. Die älteste Beziehung geht auf die Zeit der Kelten zurück, wie Grabbeigaben aus baltischem Bernstein auf dem Dürrnberg bei Hallein belegen. Den zweiten Berührungspunkt bildet die Vertreibung von mehr als 16.000 Protestanten aus Salzburg im Jahr 1731/1732, von denen viele nach Ostpreußen in Gebiete, die heute in Litauen oder nahe Königsberg liegen, eingewandert sind. Und schließlich besteht seit mehr als 40 Jahren eine Partnerschaft zwischen Salzburg und dem baltischen Staat. Der Salzburger Landtag, so Illmer, sei eine der ersten politischen Institutionen gewesen, die die Unabhängigkeitsbestrebungen Litauens 1991 auch durch eine politische Forderung in Form einer Entschließung unterstützt hat. "Dass staatliche Gebilde nicht von ewigem Bestand sind, beweisen nicht nur die Geschichte Litauens, sondern auch andere Vorgänge in Europa, etwa der Zerfall Jugoslawiens oder die starke Regionalisierung von Italien und Spanien. Die große Transformation der europäischen Landschaft begann eigentlich mit der Unabhängigkeit von Litauen", so Illmer zu den litauischen Abgeordneten. Partnerschaft mit starker Grundlage Die Partnerschaft steht auch auf der Grundlage der Partnerschaft zwischen der Landeshauptstadt Salzburg und der Hauptstadt Vilnius. Zwischen der Musikuniversität von Vilnius und der Universität für Musik und Darstellende Kunst Mozarteum bestehen ebenfalls sehr intensive Beziehungen. Im November 2010 hielt sich eine Delegation des Salzburger Landtags in Litauen auf, die litauische Delegation stattet nun im Mai den Gegenbesuch ab. Die Abgeordneten informierten sich dabei insbesondere über EU- und Regionalpolitik sowie nachhaltige Energiegewinnung. Den Auftakt des Besuchs bildete ein Zusammentreffen mit Mitgliedern des EU-Hauptausschusses des Österreichischen Nationalrats in Wien am 2. Mai. Gestern, Donnerstag, 3. Mai, stand ein intensiver Salzburg-Tag auf dem Programm. Am Vormittag besichtigte die Delegation im Beisein von Landtagspräsident Illmer und Zweiter Präsidentin Gudrun Mosler-Törnström den Kraftwerkbau Limberg II. Dabei wurde über umweltschonende und nachhaltige Stormerzeugung aus Wasserkraft sowie ein bäuerliches Hackschnitzelwerk in Kuchl informiert. Danach führte der Halleiner Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr. Christian Stöckl durch die Halleiner Altstadt und das Keltenmuseum. Am 04.05. kam es im Landtag zu einer Begegnung und Aussprache. Hier referierten Mag. Wolfgang Karl vom Landeseuropabüro über Aspekte der Europapolitik des Landes Salzburg, Dr. Christian Salletmaier (Abteilung Wirtschaft, Tourismus und Forschung) über die Wirtschaftsförderung unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitsmarktförderung, Dipl.-Ing. Peter Stadlbauer von der Abteilung Lebensgrundlagen und Energie sowie Dr. Paul Sieberer (Fachreferent für Rechtliche Angelegenheiten der Europäischen Union). Mag. Karl berichtete über Strukturen und Einrichtungen mit Europabezug (unter anderem den AdR-Beauftragten des Landes Salzburg, das Verbindungsbüro und die EuRegio) sowie einige Europa-Landesthemen wie Transitverkehr, Hochschulzugang, Grundverkehr und Kernenergie. Dr. Salletmaier erwähnte die flächendeckende Bildungsinfrastruktur als Stärke Salzburgs und den hohen Anteil an kleinen und mittleren Unternehmen im Land, die bestimmende Faktoren für die geringe Arbeitslosigkeit im Bundesländervergleich seien. Weiters stellte er den Territorialen Beschäftigungspakt für Salzburg und das Wirtschaftsprogramm 2020 vor. Salzburg investiere die Gelder des vergleichsweise kleinen Programms zur Regionalen Wettbewerbsfähigkeit ausschließlich in unternehmensgetragene Projekte vor allem zur Entwicklung der Innovationsdynamik in kleinen Unternehmen. Dipl.-Ing. Stadlbauer stellte die Struktur und Bedeutung der Salzburger Land- und Forstwirtschaft vor und erläuterte die Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik in Österreich und Salzburg. In diesem Zusammenhang erwähnte er insbesondere die multifunktionalen Leistungen der Land- und Forstwirtschaft und die Wichtigkeit der öffentlichen Gelder (z.B. Agrarumweltprogramm und Ausgleichszulage) zur Aufrechterhaltung der Bewirtschaftung und Pflege der Kulturlandschaft sowie der Nahrungsmittelproduktion. Dr. Sieberer kam in seinen Ausführungen zum Fazit, dass die Bundesstaatlichkeit zwar eine Herausforderung bei der EU-Rechtsumsetzung darstelle, jedoch aufgrund der Bürgernähe und als Motor für mehr Wettbewerb und Vielfalt positiv zu sehen sei. Reformbestrebungen, dem Bund eine Kompetenz zur Umsetzung jeglichen EU-Rechts zu geben, lehne er ab. Hohe litauische Auszeichnung für Landtagsdirektor Edtstadler Zum letzten Tag des Besuchs der litauischen Delegation in Salzburg überreichte Virginija Baltraitiene, Vizepräsidentin des litauischen Seimas, dem Salzburger Landtagsdirektor Hofrat Dr. Karl Edtstadler, der sich um die Partnerschaft zwischen Litauen und Salzburg auf parlamentarischer Ebene besondere Verdienste erworben hat, das Ritterkreuz des Ordens für Verdienste um die Republik Litauen. Die achtköpfige litauische Delegation hat von Salzburg aus am 05.05. die Rückreise in die Heimat angetreten. |
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