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| Land Oberösterreich erlässt seinen Gemeinden 56,4 Millionen Euro! |
erstellt am |
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| Linz (lk) - Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Gemeindebund-Präsident LAbg. Hans Hingsamer
haben am 04.05. vereinbart, dass bereits heuer aufgrund des positiven Maastricht-Ergebnisses beim Rechnungsabschluss
2011 des Landes Oberösterreich eine erste große Rate der Darlehensforderungen im Ausmaß von 56,4
Millionen Euro den oö. Gemeinden erlassen wird. Die offizielle Tilgung kann unmittelbar nach dem Beschluss des Rechnungsabschlusses durch den Oö. Landtag am 6. Juli dieses Jahres vorgenommen werden. Im Rahmen der Vereinbarung zwischen dem Land Oberösterreich sowie dem Gemeinde- und Städtebund betreffend Stärkung der Gemeindefinanzen, die im Jänner 2012 abgeschlossen wurde, ist auch vereinbart, dass das Land Oberösterreich den oö. Gemeinden die Rückzahlung von Landesdarlehen für die Errichtung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen erlässt. Die oö. Gemeinden haben offene Darlehensschulden beim Land Oberösterreich im Ausmaß von rund 310 Millionen Euro, die ab 2013 fortlaufend zur Rückzahlung fällig geworden wären. Im Rahmen des Pakets zur Stärkung der Gemeindefinanzen wurde vereinbart, die Ausbuchung dieser Darlehensforderung seitens des Landes in Raten vorzunehmen, soweit es die Maastricht-Vorschriften ermöglichen. Landeshauptmann Dr. Pühringer: "Wir konnten das Jahr 2012 nach den Maastricht-Kriterien mit einem Überschuss von 56,4 Millionen Euro abschließen und stellen diese zur Gänze den oö. Gemeinden zur Verfügung. Damit können rund 20 Prozent der aushaftenden Darlehen mit einer einzigen Rate getilgt werden. Dies reduziert nicht unwesentlich den Schuldenstand der Gemeinden und schafft ihnen finanziellen Spielraum für neue Investitionen." Die Wasser- und Kanaldarlehenshöhen, die die oö. Gemeinden beim Land aushaftend haben, sind sehr unterschiedlich. Den größten Außenstand einer Gemeinde hat Eberschwang mit 2.513.986,67 Euro, den kleinsten Außenstand die Gemeinde Windhaag bei Perg mit 6.900 Euro. "Mit dieser raschen Realisierung unserer Zusage in einem doch beachtlichen Ausmaß beweist das Land Oberösterreich einmal mehr, dass ihm gute Gemeindefinanzen wichtig sind und dass es auch zu konkreter Hilfe bereit ist und in Summe auf 310 Millionen Euro Darlehensaußenstand und den dazugehörigen Zinsen verzichtet", so der Landeshauptmann abschließend. |
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