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| Verkehrssicherheit und umweltfreundlicher Verkehr im Alpenraum |
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| Bures bei Verkehrsministerkonferenz der Alpenländer in Leipzig - Gespräche mit Ramsauer
und Ciaccia über Brenner-Basistunnel Leipzig (bmvit) - Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures traf am 02.05. mit ihren AmtskollegInnen aus Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Italien und Slowenien zur Alpenministerkonferenz zusammen. Seit 2001 gibt es die verstärkte Zusammenarbeit der Alpenländer im Rahmen des "Follow-up-Zürich"-Prozesses. "Dabei geht es unmittelbar um die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Verbesserung im Ereignismanagement auf den alpenquerenden Routen; mit einer mittelfristigen Perspektive wird über ein gemeinsames Verkehrsmanagement für den Transitverkehr im Alpenraum diskutiert", erläutert Bures. Sie bekräftigt ihr Ziel der Verlagerung vom Schwerverkehr auf die umweltfreundliche Schiene. Konkrete Ergebnisse gibt es beim Ereignismanagement. Die VerkehrsministerInnen haben bei ihrem Treffen eine Website freigeschalten, die für den gesamten Alpenbogen von Frankreich bis Slowenien aktuelle Informationen über Unfälle, Staus und Störungen auf den Transitachsen anzeigt. Dies ist ein einzigartiger Zusammenschluss in Europa: Auf www.acrossthealps.org können sich alle StraßenverkehrsteilnehmerInnen sofort ein Bild über die aktuelle Verkehrssituation im ganzen Alpenraum und damit auf den alpenquerenden Routen machen. Die VerkehrsministerInnen verabschiedeten die bei ihrer letzten Konferenz vor drei Jahren in Wien beauftragten Studien, in denen drei mögliche Verkehrsmanagementsysteme, ihre rechtlichen Implikationen und wirtschaftlichen Auswirkungen untersucht werden. In den "Schlussfolgerungen von Leipzig" beschlossen sie diesbezüglich, zunächst das Konzept Toll+ zu vertiefen. Dabei geht es um nachfrageabhängige Mautgebühren für den alpenquerenden Güterverkehr. Diese Variante ist leichter mit dem geltenden EU-rechtlichen Rahmen (Eurovignetten-RL) vereinbar als die beiden anderen untersuchten Konzepte (Alpentransitbörse, Emissionshandelssystem). Verkehrsministerin Doris Bures nutzte die Konferenz, die im Rahmen des Internationalen Transportforums (ITF) in Leipzig stattfand, auch zu bilateralen Gesprächen mit dem deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer, ihrer Schweizer Amtskollegin Doris Leuthard und dem italienischen Vizeminister Mario Ciaccia. Wichtigstes Thema in den bilateralen Treffen war der Brenner-Basistunnel. Mit Ramsauer erörterte Bures die Planungen der nördlichen Zulaufstrecken. Mit Ciaccia erörterte sie die Einsparungen beim BBT, die bis 2016 realisiert werden. Hintergrund: Österreich engagiert sich im Rahmen des "Follow-up-Zürich-Prozesses" zusammen mit anderen Alpenländern seit 2001 für die Erhöhung der Verkehrssicherheit und Fragen der Verkehrsverlagerung. Diese Plattform war im Gefolge schwerer Unfälle in mehreren Straßentunnels im Alpenraum ins Leben gerufen worden und verfügt derzeit über die vier Arbeitsgruppen "Ereignismanagement", "Datenerhebung/Mobilität im Alpenraum", "Sicherheit in Eisenbahntunnels" und die unter österreichischem Vorsitz tagende Arbeitsgruppe "Verkehrsmanagementsysteme". Neu dazukommen ist jetzt die Arbeitsgruppe "Umwelt". Außerdem bekommt die Gruppe der AlpenministerInnen Zuwachs. Liechtenstein wurde als neues Mitglied in den "Follow-up-Zürich-Prozess aufgenommen. Turnusgemäß übergab die derzeitige Schweizer Vorsitzende, Bundesrätin Doris Leuthard, den Vorsitz an ihren deutschen Amtskollegen Peter Ramsauer. |
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| Informationen: http://www.zurich-process.org | ||
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