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| Wohin fliesst mein Steuer-Euro? |
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| Finanzministerin Fekter startet Informationsoffensive Wien (bmf) - „Hinter jeder Zahl, hinter jedem investierten Euro stehen Menschen, die hart arbeiten und Steuern zahlen. Mir ist daher besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger optimal darüber informiert sind, wie ihr Steuergeld investiert wird“, erklärte Finanzministerin Maria Fekter anlässlich der von ihr gestarteten Informationsoffensive, die sie am 11.05. im Rahmen einer Pressekonferenz im BMF präsentierte. Offenheit und Klarheit Im Zuge dieser Informationsoffensive werden ab Mitte Mai – gemeinsam mit Lohn- und Einkommenssteuerbescheiden für das Jahr 2011 – persönliche Briefe an alle Lohn- und Einkommenssteuerzahler verschickt, in denen diese über ihr steuerpflichtiges Einkommen im Jahr 2011, aber auch über ihre berechnete Steuerleistung informiert werden. „Die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben ein Recht auf Klarheit – Offenheit muss hier unser oberstes Prinzip sein“, betonte die Finanzministerin. Persönliche Briefe geben Auskunft, was mit individueller Steuerleistung geschieht „Was mit Ihrer Steuerleistung geschieht, ist kein Geheimnis – wir informieren Sie pro aktiv, wohin Ihr hart verdienter Steuereuro fließt und was Ihr Beitrag zum Gemeinwohl ist. Schließlich verlassen wir uns alle tagtäglich auf unsere gewohnte Infrastruktur – wir nutzen beispielsweise Straßen, Spitäler, Schulen –, und diese Infrastruktur finanzieren die Steuerzahler mit Ihrem Steuergeld!“ so Fekter. „Jeder soll wissen, wohin sein Steuereuro fließt. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache!“ So enthält beispielsweise der Beitrag eines Arbeitnehmers mit einem Bruttoverdienst von 2.000 Euro pro Monat unter anderem 241 Euro pro Jahr an Zinsen, die er für die Staatsschulden bezahlt. Dem gegenüber stehen 131 Euro pro Jahr, die in Forschung und Wissenschaft fließen. Unter anderem werden auch die Beiträge an Länder und Gemeinden, für Soziale Wohlfahrt und Gesundheit sowie für Straßen und sonstige Infrastruktur individuell aufgeschlüsselt. Online Infos und Apps zu Mein Steuer-Euro Alle Informationen über die Verwendung der jeweiligen Steuerleistung 2012 finden Sie ab sofort auch auf http://www.bmf.gv.at/MeinSteuereuro . Für alle Smartphone bzw. Tablet-User stehen kostenlose Apps für Apple und Android als Download zur Verfügung. Die App enthält unter anderem zahlreiche Infos rund ums Thema Steuern und den Brutto-Netto-Rechner mit der persönlichen Steuerberechnung „Wohin fließt mein Steuer-Euro?“. Für Kurz auch der erste Schritt zur Steuerdemokratie und Zweckwidmung Begrüßt wird die Informationsoffensive des Finanzministeriums von Sebastian Kurz, der als Staatssekretär im für Demokratiefragen zuständigen Innenministerium an der Pressekonferenz teilnahm: „Diese Initiative von Finanzministerin Maria Fekter ist für mich auch der erste Schritt hin zu einer echten Steuerdemokratie. Im Sinne von direkter Demokratie und aktiver Bürgerbeteiligung plädiere ich für die freiwillige Steuerwidmung.“ Die Bürgerinnen und Bürger sollen einen Teil ihrer Steuerleistung einem bestimmten Bereich widmen können. Denn, so Kurz: „Wer zahlt, soll auch mitbestimmen können!“ Damit sichergestellt ist, dass der Entscheidung der Bürger voll Rechnung getragen wird, soll die Zuteilung der Budgetmittel im Sinne des Bürgerentscheids zeitlich erst nach der jährlichen Budgeterstellung durch die Bundesregierung erfolgen. Die Widmung durch den Steuerzahler soll im Voraus für das folgende Jahr getroffen werden. Finanzministerin Fekter lässt die Zweckwidmung eines Teils der Steuerleistung nun von den Experten im Bundesministerium für Finanzen auf ihre operative Umsetzung prüfen. |
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