|
|
||
| Justizministerin Karl: Abenteuer Europa |
erstellt am |
|
| RichterInnenwoche Wien (bmj) - Ganz im Zeichen des Europarechts steht die heurige RichterInnenwoche. In ihrer Eröffnungsrede appellierte Justizministerin Beatrix Karl an die Teilnehmer der Fortbildungsveranstaltung, "sich in ihrer alltäglichen Praxis mutig, ja sogar mit Begeisterung auf das 'Abenteuer Europa' einzulassen". Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union würden immer mobiler - arbeiten, leben, studieren in anderen Mitgliedsländern der Union. Daher brauchen wir eine Justiz, die auch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten rasch reagiert und unseren Bürgern zu ihrem Recht verhilft. „Wir brauchen also eine stärkere Europäisierung der Justizpolitik und eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Rechtssprechungsorganen“, so Karl. Durch Österreichs Integration auf Europäischer Ebene haben sich auch für die Justiz ganz neue Möglichkeiten - aber auch Herausforderungen – eröffnet; um diese Ziele zu erreichen, ist die Errichtung eines gesamteuropäischen Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts seit dem Vertrag von Amsterdam eines der Ziele der Europäischen Union und findet sich auch im Vertrag von Lissabon. In den letzten Jahren wird auf europäischer und nationaler Ebene mit Nachdruck u.a. an der Verbesserung und Intensivierung der justiziellen Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen gearbeitet. Diese Arbeiten haben zu einer Fülle von Rechtsakten geführt, die heute vielfach aus der Rechtspraxis nicht mehr wegzudenken sind und ohne die die Lösung oft schwieriger grenzüberschreitender Fälle längere Zeit in Anspruch nehmen würde. „Wir brauchen also mehr Europa in der Justizpolitik, das ist klar. Die Rechtsprechung wird aber – und das ist die klare Grenze - immer, zumindest zu großen Teilen, national bleiben. Eine ausschließlich europäische Rechtssprechung ist nicht meine Vision“, so die Justizministerin. |
||
 zurück |
|
|
