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| Schausberger leitet internationale Tagung in Sarajewo |
erstellt am |
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| Salzburg (ire) - Die Arbeitsgruppe Westbalkan des Ausschusses der Regionen (AdR) befasst sich mit der Situation
der Regionen und Kommunen in den Westbalkan-Ländern und berät die Länder in Fragen zu Dezentralisierung.
In seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe leitete Dr. Franz Schausberger am 22.05. die Arbeitssitzung
in Sarajewo. Besonderer Schwerpunkt war dabei die aktuelle Lage der regionalen und lokalen Ebene in Bosnien-Herzegowina
und der Stand der Reformen. Themenspezifische Diskussionspunkte waren unter anderem die Fortschritte Bosniens-Herzegowinas im Rahmen des EU-Integrationsprozesses und der Schutz des kulturellen Erbes. Neben den Mitgliedern der Arbeitsgruppe nahmen an der heutigen Sitzung auch internationale Experten teil. Hierbei konnte Schausberger nicht nur den österreichischen Botschafter in Sarajewo, S. E. Donatus Köck begrüßen, sondern auch Ingrid Leye, Mitarbeiterin der UNESCO und Verantwortliche für historische Monumente. In seiner Eröffnungsansprache begrüßte Schausberger die Pluralität der unterschiedlichen Ausprägungen des Föderalismus: " Die Vielfalt - auch die Vielfalt der Regierungsformen und des Regionalismus - gehört zu den Stärken der Europäischen Union […] in den meisten Ländern wurden in letzten Jahren tiefgreifende Reformen in diesem Bereich umgesetzt. Eine besondere Rolle spielt dabei die Frage der Kompetenzaufteilung zwischen zentralstaatlicher Ebene und dezentralen Gebietskörperschaften: nicht immer ist die Teilung der Zuständigkeiten nachvollziehbar verlaufen". Eine hohe Priorität müsse zudem auf das Prinzip der Multi-Level-Governance als Form guter Regierungsführung gelegt werden. Das Ausüben gemeinsamer Verantwortung liege im Interesse der Gebietskörperschaften da die getroffenen Maßnahmen eine größere Wirkung entfalten können. Neben Schausberger nahm auch ein anderer Salzburger an prominenter Stelle in Sarajewo teil: Andreas Kiefer, Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, referierte über die Rolle der dezentralen Verwaltungseinheiten in Bosnien-Herzegowina. In Bezug auf Bosnien äußerte sich die Arbeitsgruppe sowohl positiv als auch kritisch. Gelobt wurden die bisher durchgeführten Reformen, weitaus kritischer wird jedoch die politische Stagnation bewertet. Diese behindert den Integrationsprozess des Landes wodurch sich auch die Aussichten auf einen möglichen Beitritt verzögern. Bosnien-Herzegowina war durch zahlreiche kommunale und regionale Entscheidungsträger vertreten, u. a.: Fikret Music (Premierminister des Kantons Sarajewo), Miroslav Gavric (Bürgermeister des Distrikts Brcko), Denis Zvezdic (Präsident des Parlamentes der Föderation Bosnien-Herzegowina), Dragoljub Davidovic (Bürgermeister von Banja Luka). |
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