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| Spindelegger: Großer Respekt für zukunftsweisende Entscheidung in Irland |
erstellt am |
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| Vizekanzler gratulierte seinem irischen Amtskollegen Eamon Gilmore zum Ergebnis des Referendums Wien (bmeia) - „Der Ausgang des irischen Referendums ist ein ermutigendes und wegweisendes Signal für die gesamte Europäische Union“ so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger am 01.06. nach einem Telefonat mit seinem Amtskollegen, dem irischen Vizepremier und Außenminister Eamon Gilmore. Gilmore informierte Spindelegger persönlich über den positiven Ausgang des irischen Referendums zur Ratifizierung des sogenannten Fiskalpaktes. Spindelegger würdigte die konsequente Umsetzung des Reformprogrammes durch die irische Regierung und zollte dem Verantwortungsbewusstsein der irischen Bevölkerung Respekt. „Die irische Bevölkerung anerkennt die Bedeutung des Fiskalpaktes und hat sich für die Fortsetzung der Konsolidierungs- und Wachstumspolitik ihres Landes entschlossen.“ Spindelegger und Gilmore stimmten bei ihrem Gespräch überein, dass auch gezielte Wachstumsinitiativen gesetzt werden müssen. Dabei erläuterte Spindelegger seinen Vorschlag eines EU-Wachstumsfonds für kleine und mittlere Unternehmen. „Aber uns muss klar sein, dass wir uns nur durch eine verantwortungsvolle Sanierung unserer Staatshaushalte die notwendigen Spielräume für nachhaltige und intelligente Wachstumsmaßnahmen verschaffen können. Es ist daher umso wichtiger, dass auch in den anderen teilnehmenden EU-Staaten der Fiskalpakt rasch ratifiziert wird.“ Spindelegger abschließend: „In einer Währungsunion, die Solidarität leisten soll, braucht es Partnerländer, die zu ihren vertraglichen Verpflichtungen auch wirklich stehen. Wir brauchen eine dauerhafte, stabile Konstruktion in der wir uns aufeinander verlassen können. Das heutige Referendum ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.“ |
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