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| Landtage müssen stärker aufs Geld schauen |
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| Illmer fordert bei Konferenz der Landesrechnungshofdirektoren Plausibilitätsprüfung
bei Großprojekten Salzburg (lk) - Eine gesetzliche Verankerung von Plausibilitätsprüfungen bei öffentlichen Großprojekten forderte der Landtagspräsident Simon Illmer am 30.05. bei der Landesrechungshofdirektorenkonferenz in Linz. "Unsere bisherige Erfahrung ist: Häufig laufen bei öffentlichen Bauprojekten die Kosten aus dem Ruder. Ich denke an das Haus der Natur in Salzburg oder an die Neue Innere Medizin der Salzburger Landeskliniken, wo die Landesregierung ursprünglich einen Kostenrahmen von 42,7 Millionen Euro beschlossen hatte und nun der Landesrechnungshof eine Kostenfeststellung von 63 Millionen Euro treffen musste", stellte Illmer fest. "Im Fall der SALK nennt der Landesrechnungshof in seinem Bericht schwere Planungsfehler als Hauptursache für diese Kostenexplosion. Dabei sei nicht einmal der gesamte ursprünglich beschlossene Projektumfang realisiert worden. Fazit: Die Landesregierung und damit der Steuerzahler haben für mehr Geld weniger bekommen als bestellt. Das alles hätte verhindert werden können, wenn die Plausibilität der Planung vor Baubeginn auf Herz und Nieren geprüft worden wäre", sagte Illmer. Der Salzburger Landtagspräsident forderte daher erneut die gesetzliche Verankerung einer Plausibilitätsprüfung bei Bauprojekten. "Der Bau des Salzburg Museums zeigt, wie es anders gehen kann. Dort hat der Landesrechnungshof realisierte Einsparungen festgestellt, die dadurch ermöglicht worden sind, dass der Bauherr Land das Baumanagement und die Aufsicht selber wahrgenommen hat. Wer selber die Ausführung überwacht, kann viel besser über die Einhaltung der selber gesetzten Grenzen wachen. Das macht die Planung realistischer", folgerte Illmer. |
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