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| Dreierlandtag soll konkreter werden |
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| Treffen der Landtagspräsidenten van Staa, Minniti und Dorigatti in Bozen Bozen/Innsbruck (lk) - Der nächste Dreierlandtag, der im Frühjahr 2013 in Innsbruck stattfinden wird, aber auch ein gewisses Unbehagen mit dessen Arbeitsweise, war Thema eines Treffens zwischen den Landtagspräsidenten Tirols, Südtirols und des Trentino, Herwig van Staa, Mauro Minniti und Bruno Dorigatti. Die Beschlüsse des Dreierlandtags umfassen ein sehr breites Themenspektrum und bleiben oft wirkungslos, so der Eindruck der drei Präsidenten. „Die drei Landtage, obwohl meist im Schatten der Landesregierungen, hätten ein Potenzial der Zusammenarbeit, das stärker in den Vordergrund dringen sollte“, meinte Präsident Minniti, „auch zur Unterstützung und Begleitung des EVTZ, des Europäischen Verbundes der territorialen Zusammenarbeit.“ Minniti, Dorigatti und van Staa sprachen sich dafür aus, einen Bericht über den EVTZ zum festen Tagesordnungspunkt eines jeden Dreierlandtags zu machen. „Alle Abgeordneten sollten über die Arbeit des EVTZ informiert sein, ihre Vorschläge machen und ihre Kontrollfunktion ausüben können“, erklärte Präsident van Staa. Ebenso wurde vereinbart, das Präsidententreffen zu institutionalisieren und mindestens zweimal im Jahr abzuhalten; mindestens einmal jährlich soll eine erweiterte Konferenz mit den Vizepräsidenten und den Fraktionsvorsitzenden stattfinden. Bei diesen Konferenzen sollte, so die Präsidenten, auch eine Reform des Dreierlandtags andiskutiert werden. „Dessen Arbeit sollte konkreter werden und dessen Beschlüsse mehr Durchschlagskraft bekommen“, meinte Präsident Dorigatti. Die Beschlussvorlagen sollten möglichst von einem Landtag oder von einem Drittel desselben ausgehen und nicht mehr von einzelnen Abgeordneten, schlugen Minniti und van Staa vor. Eine stärkere Zusammenarbeit können sich die Präsidenten auch auf Ebene der Ausschüsse vorstellen, etwa jener, die für Föderalismus und Europafragen zuständig sind. Präsident van Staa wies darauf hin, dass im Herbst über die Gründung einer Makroregion Alpen diskutiert werde – auch das sollte man gemeinsam besprechen und auf eine Einbindung der Landesparlamente achten. |
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