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| Bures appelliert an Ungarn, Hürden für Donauschifffahrt zurückzunehmen |
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| "Massive wirtschaftliche Nachteile für Österreichs Unternehmen" Luxemburg/Wien (bmvit) - Verkehrsministerin Doris Bures hat am 07.06. beim Verkehrsministertreffen der Donaustaaten in Luxemburg an Ungarn appelliert, die aus Sicht Österreichs und anderer Donau-Anrainerstaaten sachlich nicht gerechtfertigten Beschränkungen für die Schifffahrt auf der Donau wieder aufzuheben. Ungarn hat im März per Verordnung eine Limitierung des Tiefgangs auf 250 cm und die Beschränkung von Schubverbänden auf maximal vier Kähne (bisher sechs) veranlasst. Für den Frachtverkehr bedeutet das einen Kapazitätsverlust von bis zu 50 Prozent und eine Verdoppelung der Kosten. Bures: "Für Österreichs Unternehmen, die jährlich sieben Millionen Tonnen Güter auf der Donau importieren und exportieren, bedeutet das massive wirtschaftliche Nachteile." In Mitleidenschaft gezogen werden dadurch alle Transporte durch Ungarn. Vor allem betroffen sind Transporte mit Stahl oder schwerem Schüttgut wie Erz, Kohle, Düngemittel und Getreide. Ungarn hat die anderen Donaustaaten darüber weder im Vorfeld informiert, noch nachträglich eine Begründung geliefert. Beim Treffen der VerkehrsministerInnen der Donaustaaten, bei dem auch EU-Verkehrskommissar Siim Kallas und EU-Regionalkommissar Johannes Hahn teilnahmen, appellierte Bures an Ungarn, "im gemeinsamen Dialog mit den anderen Donaustaaten die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Betrieb der Schifffahrt sicherzustellen". Das Treffen der Donaustaaten wurde von Hahn und Kallas initiiert, um die Erhaltung der Schifffahrtsrinne und die Koordination der Donaustaaten zu verbessern. Neben Österreich waren Deutschland, die Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Moldawien und Kroatien bei dem Treffen vertreten. Mit Ausnahme Ungarns, das durch Staatssekretär Pál Völner vertreten war, unterzeichneten alle anwesenden VerkehrsministerInnen die "Donaudeklaration", in der sie sich zur Instandhaltung der Fahrrinnen, grenzüberschreitender Koordination und gegenseitigem Informations- und Datenaustausch bekennen. Auch Serbien, das aufgrund der noch laufenden Regierungsbildung nicht teilnehmen konnte, hat seine Unterstützung der Deklaration zugesichert. |
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