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| Justizministerin Karl an der Donau-Universität Krems |
erstellt am |
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| Vortrag zu den Menschenrechten als Basis des österreichischen Rechtssystems Krems (kpr) - Den Einfluss der Menschenrechte auf das österreichische Rechtssystem beleuchtete die Bundesministerin für Justiz Beatrix Karl am 04.06. im Rahmen eines Vortrags im Lehrgang für Human Rights an der Donau-Universität Krems. Karl betonte dabei die besondere Rolle der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie der Europäischen Charta der Grundrechte für die Justiz in Österreich. Es sei an der Zeit, die kulturellen und sozialen Grundrechte, wie sie die Europäische Charta der Grundrechte vorsehe, in Österreich zu ratifizieren, sagte Justizministerin Mag. Dr. Beatrix Karl im Zuge ihres Vortrags zur Bedeutung der Menschenrechte für das österreichische Rechtssystem am Department für Wirtschaftsrecht und Europäische Integration der Donau-Universität Krems am 04.06. Karl begrüßte in diesem Zusammenhang das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs von Anfang Mai, die 2009 in Kraft getretene Europäische Charta der Grundrechte der österreichischen Bundesverfassung gleichzustellen. In ihrem Vortrag beleuchtete die Justizministerin die Bedeutung und den starken Einfluss der Menschenrechte für Österreichs Strafrecht, für das Zivil- und Zivilverfahrensrecht, für den Strafvollzug, für die Aus- und Weiterbildung des Justizpersonals, sowie den Einfluss des europäischen Kontextes, hier insbesondere die mit dem Vertrag von Lissabon beschlossene Europäische Grundrechtecharta. Mit dieser sei der Grundrechteschutz in Europa auf eine neue Ebene gehoben, so Karl. Auswirkungen habe diese beispielsweise in Österreich, wo es derzeit noch keine sozialen Grundrechte gebe, im Arbeitsschutz, da die Gerichte in Österreich an die Charta gebunden seien. Justizministerin Beatrix Karl wurde von Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Viktoria Weber, Vizerektorin für Forschung und Nachwuchsförderung der Donau-Universität Krems begrüßt, der Leiter des Departments für Wirtschaftsrecht und Europäische Integration, Dr. Johannes Kerschbaumer, M.E.S., leitete den Vortrag vor Studierenden des viersemestrigen Universitätslehrgangs Menschenrechte ein. |
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| Informationen: http://www.donau-uni.ac.at/menschenrechte | ||
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