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| Bericht zur Arbeit Salzburgs im AdR zur Kenntnis genommen |
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| Beschluss des Ausschusses für Europa, Integration und Regionale Außenpolitik Salzburg (lk) - Nach der Mittagspause beschäftigte sich der Ausschuss für Europa, Integration und Regionale Außenpolitik unter Vorsitz von LAbg. Margit Pfatschbacher (SPÖ) am 13.06.mit dem Bericht des Beauftragten des Landes Salzburg für den Ausschuss der Regionen (AdR) über das Jahr 2011 und nahm diesen einstimmig an. Im Bericht geht Dr. Franz Schausberger, der vom Landtag beauftragte Vertreter des Landes im AdR, auf seine Arbeit im Jahr 2011 bei sechs AdR-Plenartagungen, sechs Sitzungen der Fachkommission CIVEX (für Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen), zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe Westbalkan und bei dem CORLEAP-Treffen in Posen/Polen (Konferenz der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften für die östliche Partnerschaft) ein. LAbg. Mag. Adelheid Hirschbichler (SPÖ) wies auf die dramatische Lage auf den europäischen Arbeitsmärkten hin. Es müsse in Hinblick auf Schattenbanken überlegt werden, wie Verbesserungen erreicht werden können. Eine Fortsetzung der rigorosen Sparpolitik ließe das Projekt Europa über kurz oder lang an die Wand fahren. LAbg. Dr. Josef Schöchl (ÖVP) zeigte die Problematik der Demokratisierung in den osteuropäischen Staaten auf. Hier sei besonders die Zusammenarbeit auf lokaler und regionaler Ebene von Bedeutung. Übereinstimmend wurde von den Abgeordneten festgestellt, dass es im Herbst im Landtag einen Meinungsaustausch mit Dr. Heinz Schaden als weiterem AdR-Mitglied und einem EU-Parlamentsabgeordneten geben soll. |
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