Mitterlehner: Mehr Transparenz und Fairness bei Spritpreisen   

erstellt am
25. 06. 12

Zweites Wochenende der Spritpreis-Regelung ab Donnerstag - Wirtschaftsminister begrüßt Vorschläge der Branche
Wien (bmwfj) - Am kommenden Wochenende müssen die Tankstellenbetreiber die Preise für Benzin und Diesel ein zweites Mal konstant halten. Konkret dürfen die Konzerne die Preise am Mittwoch um 12 Uhr das letzte Mal erhöhen und bis Donnerstag um 11 Uhr nur mehr senken. Danach gilt bis Sonntag um 24 Uhr der von den Unternehmen zu ihren Gestehungs- und Selbsthaltekosten selbst kalkulierte Preis. "Wettbewerb erfordert Preistransparenz. Daher wollen wir die Orientierung für die Autofahrer durch zeitlich begrenzte Fixpreise an den Tankstellen verbessern und ihnen die Auswahl der günstigsten Tankstelle erleichtern. Gleichzeitig können die Anbieter aber auch einen angemessenen Deckungsbeitrag zur Sicherung ihrer Arbeitsplätze kalkulieren", begründet Wurtschaftsminister Reinhold Mitterlehner die Regelung.

Die zugrunde liegende Spritpreis-Verordnung war zu Fronleichnam zum ersten Mal in Kraft und hat für die Autofahrer positive Effekte gebracht. Nicht nachvollziehbare Preissteigerungen wie vor dem Oster-Wochenende konnten verhindert werden. Die Regelung wird ein drittes Mal an dem Wochenende zur Anwendung kommen, an dem im Westen Österreichs die Ferien starten. Danach wird sie evaluiert.

"Wir gehen davon aus, dass die Tankstellenbetreiber am kommenden Wochenende faire Preise anbieten und dass sie die in den vergangenen Wochen gesunkenen Rohölpreise an die Kunden weiter geben. Die Tankstellen kaufen ja nicht täglich in Rotterdam oder Schwechat ein und können die niedrigeren gesunkenen Produktenpreise daher schon am Donnerstag in ihren Preisen für Benzin und Diesel berücksichtigen. Dann müssen sie nicht beklagen, dass sie am Freitag gerne gesenkt hätten, das aber nicht tun dürfen", so Mitterlehner.

Die vom Energiehandel angekündigte Regelung, wonach es künftig einen täglich fixierten Raffinerie-Abgabepreis geben soll, der sich nur in einem bestimmten Preisband bewegen darf, begrüßt Mitterlehner ausdrücklich. "Damit erfüllt die Branche ihre Sales-Funktion und setzt Schritte, um der Unzufriedenheit der Autofahrer mit ihrer Preisgestaltung zu begegnen." Sobald die Regelung vorliege, werde man ihre Umsetzbarkeit mit der Branche diskutieren.
     
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