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| Sobotka präsentiert Gemeindeförderungsbericht 2011 |
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| "Zentrum der Demokratie, Keimzelle der Politik und Ausdruck gelebten Föderalismus" St. Pölten (nlk) - "Die 573 niederösterreichischen Gemeinden sind Zentrum der Demokratie, Keimzelle der Politik und Ausdruck gelebten Föderalismus", sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka am 25.06. bei der Präsentation des NÖ Gemeindeförderungsberichtes 2011 in St. Pölten. Als Lebensmittelpunkt der Menschen vermittle die Gemeinde Identität, Geborgenheit und Sicherheit und erfülle wichtige soziale Funktionen, so Sobotka weiter: "Deshalb sind Gemeindezusammenlegungen in Niederösterreich kein Thema. Wir fördern die Eigenständigkeit der Gemeinden und fordern gleichzeitig Kooperationen, wo dies notwendig und sinnvoll ist". 2011 habe es 122,5 Millionen Euro direkte Finanzzuschüsse an die Gemeinden (vom Musikunterreicht bis zur Kinderbetreuung), 434 Millionen Euro indirekte Förderungen (vom Hochwasserschutz bis zum Güterwegebau) sowie 148,6 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen (v. a. für Infrastruktur im Bereich Straße und öffentliche Gebäude) gegeben. Insgesamt habe die finanzielle Unterstützung im Vorjahr über 700 Millionen Euro betragen, präzisierte der Landeshauptmann-Stellvertreter, der sich auch darüber freute, dass die Idee der Energiespar-Gemeinde mit 75 Projekten, fast 100 Projekten und einem Fördervolumen von über einer Million Euro auf einen fruchtbaren Boden gefallen sei. "Mit Ende 2011 konnten lediglich 41 Gemeinden ihren Haushalt nicht ausgleichen. Abzüglich jener, deren Abgang unter 5.000 Euro liegt, verbleiben 23, die tatsächlich nachhaltig budgetär herausgefordert sind", so Sobotka abschließend. LAbg. Bgm Alfred Riedl, Präsident des VP-Gemeindevertreterverbandes, sagte: "Groß ist nicht billiger. Alles, was auf Gemeinde-Ebene umgesetzt wird, ist transparenter, rascher, direkter und zumeist auch billiger." Niederösterreichs Gemeinden seien nach wie vor die größten Investoren, 2010 seien rund 610 Millionen Euro investiert worden. Pro Kopf lägen die Investitionen in niederösterreichischen Gemeinden bei 327 Euro, während der Österreich-Durchschnitt bei 251 Euro liege. "Dass dabei das strukturelle Defizit um nahezu die Hälfte verringert wurde, zeigt, dass die niederösterreichischen Gemeinden die Sparmeister der Nation sind", so Riedl. |
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