Linz (lk) - Am 1. Juli 1947 wurde das erste Stück des Landesgesetzblatts für Oberösterreich
nach Ende des Zweiten Weltkriegs ausgegeben und versendet. Als Nummer 1 wurde dort vom damaligen Landeshauptmann
Dr. Heinrich Gleißner das Gesetz vom 20. März 1946 über das Landesgesetzblatt kundgemacht, gedruckt
in sogenannter Frakturschrift. Es konnte deshalb erst mehr als ein Jahr nach seiner Beschlussfassung in der Sitzung
des Oö. Landtags kundgemacht werden, weil die dafür notwendige Zustimmung des Alliierten Rates, die in
dessen Namen von den örtlichen Besatzungsmächten zu erteilen war, nicht früher erreicht wurde. Dieses
geschichtliche Detail zeigt die politischen und rechtlichen Schwierigkeiten, die zu dieser Zeit für das Land
bestanden.
"Blickt man diese 65 Jahre in der jüngeren Geschichte unseres Landes zurück, so kann dieser Zeitraum
wohl als einer mit den größten Entwicklungsschritten sowohl in politischer und menschlicher als auch
in wirtschaftlicher und technischer Hinsicht in der Geschichte überhaupt gelten. Aus den Trümmern der
Stunde Null wurden die Fundamente zu unserem Wohlstand, unserer politischen Stabilität und unserer Position
in Europa und der Welt gelegt.
Ein bis 1955 durch eine Besatzungszone geteiltes Land, in dem zahlreiche Familien lange Jahre – manchmal leider
auch vergeblich – auf die Rückkehr kriegsgefangener oder verschollener Angehöriger warteten, in dem und
aus dem man sich nicht ohne Probleme bewegen konnte und das im Kalten Krieg zwischen zwei Militärblöcken
seine Neutralität lebte, ist heute eine gefestigter demokratischer Rechtsstaat und Mitglied einer Friedensunion,
die sich praktisch über den gesamten Kontinent erstreckt und in der Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und
Kapitalverkehrsfreiheit gilt", erinnert Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer.
Die Technik – und hier vor allem die Kommunikationstechnologie – hat vor allem in den letzten Jahren einen 1947
völlig undenkbaren Innovationsschub hinter (und wohl weiterhin auch vor) sich. Nur als Beispiel soll in Erinnerung
gerufen werden, dass noch Anfang der 1980er-Jahre weder das Internet noch Mobiltelefone bekannt waren oder Rechnerkapazitäten,
wie sie heute jeder von uns tagtäglich mehrfach nutzt oder sogar bei sich trägt, noch ganze Stockwerke
belegt haben. Die Raschheit, mit der etwa der Druck mittels Bleilettern durch moderne Möglichkeiten des Desktop-Publishing
abgelöst wurden, ist nur ein weiteres Beispiel, das auch in der Entwicklung des Landesgesetzblatts nachvollziehbar
ist.
"Das Landesgesetzblatt für Oberösterreich und mit ihm das offizielle Kundmachungswesen im Land war
und ist Begleiter dieser Entwicklung, hat diese immer beobachtet und stets Schritte sinnvoller technischer Neuerungen
im Sinn eines weiter verbesserten Zugangs zum Rechtsbestand und dessen Transparenz gesetzt. Dies zusätzlich
zu den – vom Landtagsdirektor und Leiter der Direktion Verfassungsdienst im Buch auch vorgestellten – laufenden
Bestrebungen zur Rechtsbereinigung und Deregulierung. Die elektronischen Möglichkeiten, die insbesondere das
Rechtsinformationssystem im Internet – kostenlos und rund um die Uhr, weltweit abrufbar – oder der Newsletter-Dienst
für das Landesgesetzblatt selbst für die Information über und die Auffindung des geltenden Rechts
bietet, sind beispielgebend. Ergänzend dazu kommt jedoch – nach wie vor – gedruckten Dokumenten eine besondere
Bedeutung zu", betont Landtagspräsident Friedrich Bernhofer.
Oö. Landesgesetzblätter-Index 1947 – 2012 wurde heute der Öffentlichkeit präsentiert
Der heute präsentierte Index zum Landesgesetzblatt bietet einen – in dieser kompakten Form sonst nicht möglichen
– systematischen Gesamtüberblick über die Kundmachungen im offiziellen Organ des Landes und ist daher
schon deshalb über den Kreis der unmittelbaren Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender hinaus von großem
Interesse. Das Werk ist im Trauner Verlag erschienen. Herausgeber ist Hans Neuhofer.
"Dem Herausgeber danken wir für seine Mühe, dem Verlag für das mit einem solchen Nischenprodukt
immer verbundenen Wagnis, beiden wünschen wir viel Erfolg und schon jetzt viele interessierte Benutzerinnen
und Benutzer", so Pühringer und Bernhofer. |