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| Spindelegger: Annans Rücktritt ist Weckruf, endlich Verantwortung wahrzunehmen |
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| Außenminister zum Rücktritt Kofi Annans als Sondergesandter für Syrien Wien (bmeia) - „Es ist Kofi Annans Verdienst, dass er mit seinem Sechs-Punkte-Plan allen Parteien Wege für eine politische Lösung aufgezeigt hat - den Konfliktparteien in Syrien ebenso wie den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats. Sein Wirken hat die Türen für eine Beobachtermission der UNO geöffnet und auf seine Initiative bildete sich in Genf eine Aktionsgruppe von Staaten, die besonderen Einfluss auf die Streitparteien haben“, würdigte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger die engagierte sechsmonatige Vermittlungstätigkeit des ehemaligen UNO-Generalsekretärs und Friedensnobelpreisträgers. „Der Rücktritt ändert nichts an seinem eindringlichen Appell an die Parteien in Syrien, allen voran an das Regime Assad, die Zukunft Syriens nicht auf militärischer Gewalt aufzubauen, sondern den Ruf der Bevölkerung nach Freiheit und Demokratie endlich zu hören“, erinnerte der Vizekanzler an die wichtigste Forderung des scheidenden Sonderemissärs der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga. „Wenn die Tür für diplomatische Lösungen weiter geöffnet bleiben soll, müssen auch die Mitglieder des Sicherheitsrats in New York endlich Einigkeit zeigen und beweisen, dass die Staatengemeinschaft der steigenden Gewalt und dem damit verbundenen Leiden der Zivilbevölkerung nicht tatenlos zusehen wird. Der Schritt Kofi Annans ist ein Weckruf an alle, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen“ ergänzte Vizekanzler Spindelegger. „Österreich wird sich bilateral und im Rahmen der Europäischen Union weiter für eine nachhaltige politische Lösung in Syrien einsetzen. Nur sie kann allen Syrern die Aussicht auf eine friedliche und demokratische Zukunft eröffnen. Alle jene, die für die andauernde Gewalt und Verletzungen der Menschenrechte verantwortlich sind, werden früher oder später zur Rechenschaft gezogen werden“, so Spindelegger abschließend. |
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