Ausschussberatungen am 12. und Sondersitzung am 19. September
Salzburg (lk) - Mit Ausschussberatungen startete der Salzburger Landtag am Mittwoch, 12. September,
in die 5. Session der 14. Gesetzgebungsperiode. Eine Woche später (Mittwoch, 19. September) tritt das Plenum
auf Antrag der Freiheitlichen und der Grünen zu einer Sondersitzung zusammen, in der es um die Ausschreibung
für die Besetzung der Funktion der Landtagsdirektorin bzw. des Landtagsdirektors geht. Am Nachmittag des gleichen
Tages sind Ausschussberatungen vorgesehen. Die erste reguläre Plenarsitzung ist für Mittwoch, 3. Oktober,
anberaumt.
Bis Weihnachten sind weitere Ausschussberatungen am 17. Oktober und 14. November sowie am 28. und 29. November
vorgesehen. Die beiden Ausschusstage Ende November sind für die Beratungen der Budgetentwürfe für
2013 und 2014 reserviert. Plenarsitzungen finden heuer noch am Mittwoch, 31. Oktober, sowie am Mittwoch, 12. Dezember,
statt.
Enquete zum Thema "Weichenstellungen"
Am Dienstag, 9. Oktober, steht außerdem im Carabinierisaal der Residenz ab 9.00 Uhr die Parlamentarische
Enquete zum Thema "Weichenstellungen" auf dem Programm. Diese Enquete geht der Frage nach, was es für
ein Bundesland wie Salzburg bedeutet, innerhalb des bundesstaatlichen Verfassungsgefüges auf sich abzeichnende
Entwicklungen reagieren zu können und bestimmte gesellschaftspolitische Veränderungen bzw. Modifikationen
vorzunehmen. |