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| Spindelegger: 2013 wird das Jahr der ÖVP |
erstellt am |
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| ORF-Sommergespräch: Wollen im Herbst 2013 bei Wahl Erster werden - auch wenn es bis dahin
noch ein weiter Weg ist. Wien (övp-pd) - Die Österreicher sehen Michael Spindelegger laut einer Umfrage vom Karmasin-Institut als den intelligentesten Politiker. Und Intelligenz zählt für Michael Spindelegger zu den wesentlichsten Eigenschaften eines Politikers: „Wenn ein Problem auf mich zukommt, reagiere ich anders als andere, ich bin derjenige der ganz langweilig und fad sein Hirn einschaltet. Die Bürger wollen keinen Showman. Verlässlich und solide – das sind die Eigenschaften des ÖVP-Obmanns. Wichtig ist der Werte-Katalog der ÖVP, den er lebt und der auch er in seiner „Österreich-Rede“ zentrales Leitmotiv war. Bei diesen Kernwerten der Christdemokraten handelt es sich um "Vertrauen", "Offenheit", "Fleiß", "Zusammenhalt", " Tatkraft" und "Verantwortung". Wenn es zur Anklage gegen den Bundeskanzler kommt, muss er zurücktreten. Michael Spindelegger schenkt seinen Politikern Vertrauen. Ist es jedoch der Fall, dass etwas vorgefallen ist, dann werden die folgerichtigen Schritte eingeleitet. Denn ein Fehlverhalten von Politikern, die eigentlich die Bevölkerung vertreten sollen, empört den ÖVP-Obmann. Daher wurde in der ÖVP ein Verhaltenskodex sowie ein Ethikrat eingeführt. Die Politiker der ÖVP-Regierung müssen sich an Werte und Regeln halten, sonst müssen sie mit Konsequenzen rechnen. Denn es ist klar, die ÖVP unter Michael Spindelegger steht für eine saubere Politik. Selbiges muss auch für die höchsten Ämter im Staat gelten. Wenn es zur Anklage gegen Bundeskanzler Werner Faymann in der Inseratenaffäre kommt, dann muss auch dieser die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Ein Bundeskanzler auf der Anklagebank wäre nicht akzeptabel. Die ÖVP ist gut aufgestellt und wird mit diesem Team in die nächste Wahl gehen. Durch den Wechsel von Wolfgang Waldner in die Kärntner Landesregierung wurde zuletzt eine Umbildung im ÖVP-Regierungsteam notwendig, wobei Reinhold Lopatka neuer Staatssekretär im Außenministerium wurde. Damit ist die ÖVP gut aufgestellt und wird mit diesem Regierungsteam und mit Spindelegger als Spitzenkandidaten in die nächste Wahl gehen – alles andere sind nur Gerüchte. Viele starke und gute Persönlichkeiten leisten jeden Tag großartige Arbeit in ganz Österreich – die ÖVP braucht sich also für die Zukunft keine Sorgen machen. Für Wehrpflicht und Zivildienst – Jeder muss einen Beitrag für Österreich leisten. Verteidigungsminister Norbert Darabos scheint sich weder der Verfassung, noch dem Koalitionsübereinkommen verpflichtet zu fühlen. In beiden Dokumenten ist die Wehrpflicht klar und deutlich verankert. Der Bundesparteiobmann spricht sich klar für Wehr- und Zivildienst aus, jeder muss einen Beitrag für Österreich leisten. Die jetzigen Planspiele des Verteidigungsministers sind nur schädlich für das Bundesheer. Deshalb hat Michael Spindelegger jetzt die Notbremse gezogen: Die Bevölkerung wird bei einer verbindlichen Volksbefragung eine Entscheidung treffen und der Regierung einen Auftrag erteilen. Auch die SPÖ hat sich dazu bereit erklärt, das Ergebnis in jedem Fall zu respektieren. Differenziertes Schulsystem ist non plus ultra Österreich braucht die besten Köpfe, deshalb darf es nicht um Schilder am Schultor gehen. Die ÖVP möchte sich mit Inhalten auseinandersetzen und das bestehende System verbessern. Die Neue Mittelschule kommt – das Gymnasium bleibt. Mit der ÖVP wird es kein veraltetes Gesamtschulkonzept geben, es braucht aber viele Verbesserungen. Für den Herbst kündigt der Bundesparteiobmann einen neuen Vorstoß bei der Bildung unter dem Motto „Kein Abschluss ohne Anschluss“ an. Österreich muss sich mit den Schülerinnen und Schülern auseinandersetzen und nicht über Schulsysteme sinnieren – nach dem Abschluss der Pflichtschule darf niemand mehr überbleiben. Ich werde alles dazu tun, dass das Geld der Österreicher sicher ist Es braucht keine populistischen Schreihälse, sondern sorgfältige Überlegungen, wie die Euro-Krise gemeistert werden kann. Europa hat einen guten Kurs eingeschlagen, der unbedingt eingehalten werden muss: Jedes Land muss seine Finanzen in Ordnung bringen, das ist eine Grundvoraussetzung. Wer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, der muss das auch zu spüren bekommen. Es braucht ausgeglichene Budgets und einen nachhaltigen Schuldenabbau. Eine Schuldenunion wäre für Michael Spindelegger der pure Wahnsinn – eine Freikarte zum Schuldenmachen hilft letztendlich niemanden. Für Griechenland kann es nur zusätzliches Geld geben, wenn der Bericht der Troika dementsprechend ausfällt. Wenn Griechenland die Zusagen nicht einhalten will, wird es keine Zustimmung für weitere Hilfsmittel geben. Trotzdem sieht der Bundesparteiobmann eine gute Zukunft für die Eurozone. Mit den Schutzmechanismen wurden die richtigen Maßnahmen gesetzt, um die Krise erfolgreich bewältigen zu können. Für die Zukunft wird es dennoch Veränderungen geben müssen. Die Währungsunion muss handlungsfähiger werden – es braucht eine bessere Zusammenarbeit. Eines ist für Spindelegger aber auch klar: Kommt es in Zukunft zu größeren Vertragsänderungen, dann muss auch das Volk einbezogen werden. Es braucht Informationen, Beteiligungsmöglichkeiten und letztendlich auch eine Volksabstimmung. Für starken Euro. Keine Rückkehr zum Schilling Dass man Kritik an anderen Parteien äußert, gehört laut Spindelegger zum politischen Alltag: „Jedoch muss man nicht alles ständig kommentieren.“ Auf keinen grünen Zweig kommt Spindelegger bei einigen Punkten der FPÖ. Beonders das Anstreifen am rechten Rand sowie die europafeindlichen Einstellungen der FPÖ kritisiert Spindelegger. Ebenfalls der von der FPÖ sowie Frank Stronach geforderte Austritt aus der Eurozone und die Rückkehr zum Schilling wären für den ÖVP-Obmann brandgefährlich für die Zukunft von Österreich. Denn dies würde weniger Arbeitsplätze und weniger Wohlstand für Österreich bedeuten. Ein Wähler möchte wissen, wofür eine Partei steht. Die ÖVP hat ein Alleinstellungsmerkmal: Sie hat sich in der österreichischen Politiklandschaft klar positioniert. Die ÖVP steht für Wirtschaft, Entlastung und den Weg nach vorne. Und diese Positionierung ist ausschlaggebend für die Wahl und nicht die Spekulationen über mögliche Koalitionen: „Jetzt spekulieren würde keinen Sinn machen und es spielt in Wahrheit keine Rolle. Wichtig ist das, für was eine Partei steht.“ Keinen Zweifel lässt Spindelegger zum Abschluss: "2013 wird das Jahr der ÖVP!" Es gilt, bei der Wahl im Herbst 2013 Erster zu werden – auch wenn es bis dahin noch ein langer Weg ist. Österreich braucht die Arbeit der ÖVP. |
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