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| Budget 2012 hält, alle Vorgaben erfüllt |
erstellt am |
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| Brenner: Derzeit liegen die Einnahmen rund acht Millionen Euro über Plan / Vorgaben des Landtags
werden jedenfalls erfüllt Salzburg (lk) - "Wir werden im Budgetjahr 2012 die Vorgaben des Landtags nicht nur einhalten, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar ein wenig übererfüllen. Denn derzeit liegen wir mit den Einnahmen rund acht Millionen Euro über Plan." Das stellte Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. David Brenner am 19.09. bei seinem jährlichen Bericht über den Budgetvollzug fest. Ob es am Jahresende tatsächlich noch dieser Betrag sein werde, lasse sich derzeit aufgrund der immer schwächer werdenden Konjunktur allerdings noch nicht sagen. "Wir haben noch drei entscheidende Monate vor uns. Aber eines steht schon jetzt fest: Die Tatsache, dass wir genau im Plan liegen, hat viel mit der konsequenten Budgetpolitik aller Ressorts zu tun. Es gab hier keine Ausreißer, alle Bereiche haben sich an die Spar-Vorgaben gehalten. Dafür möchte ich allen Regierungskolleginnen und -kollegen sehr herzlich danken", betonte Brenner. Geholfen habe sicherlich auch die vor allem in der ersten Jahreshälfte noch relativ gute Konjunktur, und, so Brenner weiter, es habe sich bewährt, dass wir die Einnahmen von Anfang an vorsichtiger und defensiver eingeschätzt haben als manch andere Bundesländer. "Deshalb müssen wir jetzt auch keine Korrekturen vornehmen. Last but not least gab es bisher auch keine finanziellen Ausreißer, wie etwa ein dramatisches Hochwasser-Ereignis." Somit bleibt es aller Voraussicht nach für das Jahr 2012 bei einem Budgetdefizit von höchstens 98 Millionen Euro. Zur Erinnerung: Für 2011 hatte der Landtag noch eine Lücke von 133 Millionen Euro genehmigt. Der Gesamt-Haushalt beträgt 2012 mehr als 2,3 Milliarden Euro. "Selbstverständlich halten wir an unserem weiteren Konsolidierungsweg bis 2017 fest. Bis dahin wollen wir ja bekanntlich Null-Neuverschuldung erreichen. Das bedeutet für 2013, dass vor der Defizitzahl jedenfalls eine Acht stehen muss und dass über die schon jetzt bestehenden Budget-Richtlinien hinaus weitere Maßnahmen notwendig sein werden", so Brenner abschließend. |
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