Wehrpflicht  

erstellt am
18. 09. 12

Modell für Profiheer und Soziales Jahr
Präsentation anlässlich SPÖ-Klubtagung:
Wien (sk) - Auf der Tagung des SPÖ-Parlamentsklubs stellten Verteidigungsminister Norbert Darabos und Sozialminister Rudolf Hundstorfer am 17.09. ein Heeresreformpaket vor, das eine Alternative zum Zwangsdienst der Wehrpflicht bietet und Professionalisierung garantiert. Gleichzeitig bringt das Konzept des Sozialen Jahres Motivation bei engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Verteidigungsminister Norbert Darabos ist von der Effizienz des Profiheeres überzeugt: „Damit kommen wir weg vom Zwangsdienst, der jetzt 47.000 junge Männer am beruflichen Weiterkommen behindert, und hin zu einem neuen Profiheer, das seinen Aufgaben besser nachkommen kann.“ Der Minister plädierte dafür, mehr Sachlichkeit in die Debatte, wie aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen besser begegnet werden kann, einziehen zu lassen. "Wenn Vizekanzler Spindelegger es als 'cool' bezeichnet, dass 23.000 zwangsverpflichtete junge Männer zu 60 Prozent als Systemerhalter, als Kellner und Köche, dienen, tischt er den Österreichern Märchen auf - der Grundwehrdienst ist nicht 'megacool', sondern mittlerweile 'megasinnlos' geworden", sagte der Minister.

Für Katastrophenschutz und internationales Krisenmanagement jederzeit gerüstet
„Unser Konzept zeigt, dass wir reformorientiert und mutig sind“, betonte Darabos und erinnerte daran, dass bereits 21 von 27 EU-Staaten auf ein Berufsheer umgestellt haben. „Wir sind auch für Einsätze im Katastrophenschutz und im internationalen Krisenmanagement jederzeit gerüstet“, betonte der Verteidigungsminister. Das internationale Krisenmanagement wird mit mindestens 1.100 Soldaten aufrechterhalten.

Das Alternativmodell zur Wehrpflicht lautet: "Profis ersetzen Grundwehrdiener, die Milizkomponente wird durch mehr Profis gestärkt und die Verwaltung wird reduziert", erläutert der Minister. Der Anteil an Berufssoldaten, die sich lebenslang melden, wird mit 8.000 statt 12.700 sogar geringer, dafür wird es mehr Zeitsoldaten geben, die sich über drei, sechs oder neun Jahre ans Bundesheer binden. "Genau das brauchen wir für Katastrophenschutz, Auslandseinsätze und Landesverteidigung: junge, motivierte, fitte Profis", betonte der Verteidigungsminister. Herzstück des neuen Systems ist die Profimiliz mit 12.500 Personen, die jederzeit bereitgestellt werden können.

Sozialjahr: Ordnungsgemäßer Einsatz, gute Ausbildung und angemessene Entlohnung
Sozialminister Rudolf Hundstorfer betonte, dass mit dem derzeit zur Diskussion stehenden Modell für ein Freiwilliges Soziales Jahr ein vernünftiges Alternativkonzept für den Zivildienst entwickelt wurde. Dieses Modell bietet eine Möglichkeit, die derzeit von Zivildienern erbrachten "wichtigen sozialen Dienstleistungen" für die Zukunft abzusichern. Denn, auch unabhängig von der Diskussion um einen eventuellen Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht, wird – aufgrund der demografischen Entwicklung – die Zahl der Stellungspflichtigen und damit auch die der Zivildiener stetig sinken. Hier ist das Modell des Freiwilligen Sozialen Jahres "ein gutes System, das allen Frauen und Männern zwischen dem 18. Lebensjahr und dem Pensionsanspruch zur Verfügung steht" und "ordnungsgemäße Beschäftigungsverhältnisse statt Zwangsdienst" in wichtigen Zukunftsberufen bringt. Neben motivierten, freiwilligen Mitarbeitern bringt das Soziale Jahr auch administrative Erleichterungen in den Bereichen Abwicklung der Sozialversicherung, Lohnverrechnung oder Förderungen. Darüber hinaus gewinnen die Organisationen im Gegensatz zu den jährlich stark schwankenden Zivildienerzahlen durch das Soziale Jahr an Planungssicherheit. Das detaillierte Konzept wird Ende September bzw. Anfang Oktober vorgelegt werden.
 

Klikovits: Aussagen von Darabos sind Armutszeugnis seiner Arbeit
SPÖ lügt sich in die eigene Tasche - Unser Bundesheer verfügt bereits jetzt über Profis
Wien (övp-pk) - "Die heutigen Aussagen sind ein Armutszeugnis für die bisherige Arbeit von Verteidigungsminister Darabos und seine verfehlte Politik. Seit seinem Amtsantritt hat der Ressortchef nichts getan, um die Zustände beim Heer zu verbessern. Stattdessen hat er die Truppe demoralisiert und Geld in sinnlosen Planspielen verpulvert", stellt ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits zu den Aussagen von Verteidigungsminister Darabos - dieser hat das Bundesheer als "uncool" bezeichnet - klar. "Das Bundesheer und die Wehrpflicht sind nicht sinnlos – die Aussagen von Rekruten, die Michael Spindelegger bei der ÖVP-Klausur wiedergegeben hat – bestätigen das eindeutig. Der einzige, der uncool ist, ist Darabos der ständig neue Zahlen zu seinem Berufsheermodell präsentiert. Je näher die Volksbefragung rückt, desto besser werden die geschönten Zahlen von Darabos ausfallen. Am Ende wird uns von der SPÖ wahrscheinlich ein riesiges Einsparungspotential präsentiert, um zumindest ein einziges Argument zu haben. Fakt ist aber, dass ein Berufsheer ein Vielfaches des heutigen Budgets benötigen würde. Das bestätigen zahlreiche Experten", so Klikovits.

"Unser Bundesheer verfügt bereits jetzt über Profis. Die SPÖ lügt sich in die eigene Tasche, wenn sie von einer Professionalisierung des Bundesheeres spricht und darin das einzige Argument für ein Berufsheer sieht. Was mit einem Wahlkampfgag vom roten Bürgermeister Häupl begann, entwickelt sich zu einem Bumerang für die SPÖ. Darabos und seine Getreuen wollen keine ernsthafte Reform des Bundesheeres vorantreiben, sondern spielen mit der Sicherheit unseres Landes", so Klikovits und abschließend: "Für die ÖVP ist klar: Wir wollen das österreichische Bundesheer reformieren, statt es zu zerstören. Die missglückten und teuren Versuchsprojekte des Verteidigungsministers sind sicher kein geeignetes Rezept dafür. Mit der Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher spielt man nicht."
 

Kunasek: "Mega-sinnlos" war ihre bisherige Amtszeit!
Darabos hätte es als Verteidigungsminister in der Hand gehabt den Grundwehrdienst attraktiv zu gestalten.
Wien (fpd) - Verteidigungsminister Darabos präsentierte im Zuge der SPÖ-Klubtagung sein neues Heeresmodell. Darabos meinte, dass durch den Grundwehrdienst "23.000 Männer zwangsverpflichtet und zu 60% als Systemerhalter, Kellner und Köche eingesetzt würden" und, dass der Grundwehrdienst "mega-sinnlos" sei.

"Mega-sinnlos sind solche Wortspenden von Minister Darabos und seine bisherige Amtszeit", meint NAbg. Mario Kunasek, Mitglied des Landesverteidigungsausschusses. "Darabos hat in den letzten Jahren das Bundeheer bewusst kaputt gespart. Er hat es zugelassen, dass den Grundwehrdienern mittlerweile kaum noch attraktive Ausbildungsinhalte geboten werden können. Dass die Grundausbildung und der Grundwehrdienst trotz katastrophalster, durch Darabos' Chaospolitik verschuldeter, Rahmenbedingungen überhaupt noch funktionieren, ist einzig und allein dem unermüdlichen Einsatz zahlloser Offiziere, Unteroffiziere und Bediensteten zu verdanken", so Kunasek.

"Darabos hätte es als Verteidigungsminister in der Hand gehabt den Grundwehrdienst attraktiv zu gestalten. Ich frage mich: Was hat der Minister getan, um den nach seiner Ansicht mega-sinnlosen Grundwehrdienst zu verbessern? Die Präsentation schöngerechneter Heeresmodelle war mit Sicherheit zu wenig", so Kunasek abschließend.
     

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien –
sofern (bis zum frühen Nachmittag) vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet
sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der
Personen. Die Redaktion

Die Verantwortung der Inhalte liegt bei den Aussendern. Die Redaktion.

 
zurück