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| Wie Bundesländer ihre Weichen stellen können |
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| Landtagsenquete zum Thema "Weichenstellungen" in der Salzburger Residenz Salzburg (lk) - Vier Themen – Sozialpolitik, Infrastrukturpolitik, Ökologie und Tourismus – stehen am 09.10. bei der Parlamentarischen Enquete zum Thema "Weichenstellungen" im Kaisersaal der Salzburger Residenz, im Mittelpunkt. Bei der Enquete, an der mehr als 100 Expert/innen und Politiker/innen teilnehmen, wird der Frage nachgegangen, was es für ein Bundesland wie Salzburg bedeutet, innerhalb des bundesstaatlichen Verfassungsgefüges auf Entwicklungen reagieren zu können und bestimmte gesellschaftspolitische Weichenstellungen vorzunehmen. "Viele herausragende Persönlichkeiten, vor allem aus der Wissenschaft, waren bereit, Themen unter den verschiedensten Aspekten im Lichte gesellschaftspolitischer Gestaltungsmöglichkeiten eines Landes in seiner relativen Verfassungshoheit zu beleuchten", bedankte sich Landtagspräsident Simon Illmer bei den Referentinnen und Referenten in seiner Eröffnungsrede. Es gehe vor allem bei dieser Enquete darum, nicht nur die Leistungen der Vergangenheit zu erkennen, sondern auch Entscheidungsgrundlagen für die Zukunft zu gewinnen. "Der Themenbogen umspannt zahlreiche, für das Land wichtige Anliegen: von der Sozialpolitik über die Verkehrsinfrastruktur, den ländlichen Raum, den Klimaschutz, den Tourismus bis hin zu der sehr interessanten in die Zukunft weisenden Frage, wo sich 'kritische Massen' in einer Gesellschaft aufbauen könnten", so Illmer, der davon überzeugt ist, dass damit auch für die Landespolitik relevante wissenschaftliche Grundaussagen zur Verfügung gestellt werden. Die Enquete, die im Sinne der Landtagsgeschäftsordnung der Information der Abgeordneten und Anhörung der Experten dient, zeigt auf, welche Trends und Entwicklungen in Zukunft für das Land Bedeutung haben werden, wie ihnen begegnet werden kann und ob sich daraus längerfristig Visionen und Handlungsoptionen entwickeln und zukunftsfähige Strategien sowie regionalpolitische Weichenstellungen gestalten lassen. Von dieser Möglichkeit der Anhörung von Sachverständigen hat der Landtag von 1989 bis heute, in einem Zeitraum von knapp 23 Jahren, 42-mal Gebrauch gemacht. Der Themenbogen reichte dabei von Transitverkehr über das Energiesparen, den EWR-Vertrag, der Sicherheit, der Kinderbetreuung, den Musikschulen, den Gemeindefinanzen, der Schieneninfrastruktur bis zu Chancengleichheit als Standortfaktor, der Widerstandskraft und Arbeitslosigkeit und alternative Energien für ein energieautonomes Salzburg. |
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