22. Konferenz der Regierungschefs der ARGE Donauländer – "Donauraum hat wesentliche
Schlüsselrolle für Europa"
St. Pölten (nlk) - Zahlreiche Vertreter der europäischen Regionen sind am 22.10. zu Gast
in der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten. Sie sind Teilnehmer an der 22. Konferenz der
Regierungschefs der ARGE Donauländer.
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll nahm am heutigen Vormittag in seiner Funktion als Vorsitzender die Eröffnung
der 22. Konferenz der Regierungschefs der ARGE Donauländer vor. Den Regionen käme gerade in der heutigen
Zeit eine besondere Bedeutung in Europa zu, betonte der Landeshauptmann. So habe etwa Niederösterreich von
der neuen europäischen Perspektive profitiert: "Seit 1995 haben sich die Exporte Niederösterreichs
verdreifacht, die Wirtschaftsleistung ist um 67 Prozent und die Anzahl der Betriebsgründungen um 75 Prozent
gestiegen." Darüber hinaus habe Niederösterreich eine "wichtige europäische Aufgabe zu
bewältigen", so Pröll: "Wir bilden die Nahtstelle zwischen altem und neuem Europa und haben
die Aufgabe, einen Beitrag zu leisten, dass diese Nahtstelle rasch zusammen wächst." Die Regionen seien
ein wesentlicher Faktor dafür, "dass die europäische Gesinnung wachsen kann", erinnerte er
etwa an die Eröffnung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die March als Signal
dafür, "dass wir in einer Zeit angekommen sind, in der wir Brücken nicht abreißen, sondern
aufbauen."
Pröll forderte aber auch die "Akzeptanz der Regionen durch Europa" und ein "Anerkennen der
Anliegen der Regionen in Europa" ein. Als "wesentliche Nagelproben" dafür bezeichnete er die
Neugestaltung der EU-Förderkulisse ab 2014 ("Wir wollen eine Förderstruktur, mit der und von der
alle Regionen leben können.") sowie die Donauraumstrategie, die er als "unglaubliche Chance für
eine Schlüsselregion in Europa" bezeichnete. Im kommenden Jahr werde auf Initiative Niederösterreichs
eine Hafenkonferenz stattfinden, um Schwarzmeerhäfen und Donauhäfen zusammenzuführen, kündigte
Pröll weiters an.
Im Anschluss an die Rede von Landeshauptmann Pröll folgten im Rahmen der ARGE Donauländer-Konferenz unter
der Leitung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe der leitenden Beamten, Landesamtsdirektor Dr. Werner Seif, die Berichte
über die Arbeitsprogramme und Projekte der Arbeitskreise Kultur und Wissenschaft, Verkehr und Schifffahrt,
Wirtschaft und Tourismus, Jugend und Sport sowie Raumordnung und Umweltschutz.
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"Donauraum hat wesentliche Schlüsselrolle für Europa"
"Der Donauraum hat eine wesentliche Schlüsselrolle in der Entwicklung des gesamten Europas",
betonte Landeshauptmann Pröll. Der Donauraum, Lebensraum von rund 100 Millionen Menschen, "war oftmals
ein Raum der Instabilität und Disparität - unsere Aufgabe ist es, konsequent daran zu arbeiten, dass
aus diesem Raum der Instabilität und Disparität ein Raum der Stabilität und Parität wird",
so Pröll. Im kommenden Jahr werde auf Initiative des Landes Niederösterreich eine Hafenkonferenz stattfinden,
wo sich Donauhäfen und Schwarzmeerhäfen über Möglichkeiten und Notwendigkeiten der Zusammenarbeit
abstimmen wollen, informierte der Landeshauptmann.
Vizekanzler Spindelegger konnte im Zuge einer Pressekonferenz im Vorfeld des informellen Außenministertreffens
eine "erste Bilanz" der Donauraum-Strategie vorlegen. So berichtete er von 275 Projekten, die im Zuge
der Donauraum-Strategie initiiert worden seien - von der Kulturinitiative bis hin zu Schifffahrtswegen. Um die
"business community" stärker einzubinden, werde nun ein "Danube business forum" gestartet,
so Spindelegger.
Titus Corlatean, Außenminister von Rumänien, bedankte sich beim Bundesland Niederösterreich für
die Ausrichtung dieser Konferenz. Ziel sei der Gedankenaustausch über "den status quo des Donauraumes
und dessen Zukunftsaussichten", so Corlatean.
Für EU-Kommissar Hahn gab es im Zuge der Donauraum-Strategie bereits "beachtliche Fortschritte",
etwa im Bereich der Schiffbarkeit der Donau. Er berichtete auch von der Initiierung eines gemeinsamen Forschungs-
und Innovationsfonds für den Donauraum.
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