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Auslieferungsabkommen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit Themen des Arbeitsbesuches
Brasilia/Wien (bmj) - Zum Auftakt ihrer Lateinamerikareise, die sie nach Brasilien, Uruguay und Argentinien
führen wird, traf Justizministerin Beatrix Karl mit Spitzenvertretern der brasilianischen Justiz und mit österreichischen
Unternehmern in der Hauptstadt Brasilia zusammen. Grund des Arbeitsbesuches war die Finalisierung eines Auslieferungsabkommens
zwischen den beiden Ländern sowie das Eintreten der Ministerin für die Gewährleistung von Rechtssicherheit
für österreichische Unternehmen.
"Brasilien ist eine der aufstrebensten Wirtschaftsmächte weltweit und ein wichtiges Exportland für
Österreich. Da die Basis für jede gute Handelsbeziehung Rechtssicherheit ist, möchte ich die justizielle
Zusammenarbeit unserer beider Länder noch weiter ausbauen", so die Bundesministerin während ihrer
Reise. Allein im Vorjahr stieg das österreichische Exportvolumen um ca. 19% auf 968 Millionen Euro. Um die
rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen noch weiter zu verbessern, traf sich Beatrix Karl mit Justizminister
José Eduardo Cardozo. Hauptthema des Gesprächs der beiden Justizminister war die Finalisierung eines
bilateralen Auslieferungsabkommens, in dem sich beide Nationen dazu verpflichten unter gewissen Umständen
Straftäter an das jeweils andere Land auszuliefern. "Wir sind uns einig, die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden
Verbrechen zu verstärken. Schwere Verbrechen dürfen nicht straflos sein", zeigte sich Karl nach
dem Gespräch optimistisch das Auslieferungsabkommen im nächsten Jahr unterzeichnen zu können.
Zudem konnte die Justizministerin ihren Gesprächspartnern von den österreichischen Bemühungen rund
um die Bekämpfung von Korruption und die Wirtschaftskriminalität - wie die Einrichtung der WKStA und
die Verschärfung der Korruptionsstrafbestimmungen - berichten.
Während ihres Besuchs konnte sich die Ministerin auch von der Qualität des brasilianischen Justizsystems
überzeugen, das in den vergangen Jahren wichtige Veränderungen durchlaufen hatte. "Brasilien verfügt,
wie Österreich, über ein sehr modernes Justizsystem und ich konnte mir in vielen Bereichen persönlich
ein Bild davon machen, dass die vor einigen Jahren eingeleiteten Reformen erfolgreich umgesetzt wurden", so
Beatrix Karl.
Neben Justizminister Cardozo traf die Justizminister in Brasilia auch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes
Felix Fischer, den Generalstaatsanwalt Roberto Monteiro Gurgel Santos und die Vize-Präsidentin des Arbeitsgerichtes
Maria Cristina Irigoyen Peduzzi zu Arbeitsgesprächen.
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