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Experten namhafter Europäischer Verbände und Organisationen tagten vom 6. bis 9.
November im Schloss Esterházy
Eisenstadt (blms) - „Demokratisierung beginnt auf der Ebene der Bürger!“ – unter diesem Motto
trafen Expertinnen und Experten aus ganz Europa zu einer dreitägigen Fachtagung im Schloss Esterházy
in Eisenstadt zusammen, um über die künftigen Aufgaben und die Bedeutung der Regionalparlamente in der
Europäischen Union zu diskutieren. Die Teilnehmerliste umfasste WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen aus
Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Niederlande, Österreich, Serbien und Spanien.
Bestrebungen zur Demokratisierung der EU wurden lange über die Stärkung der nationalen Parlamente und
des supranationalen Europäischen Parlaments (Maastricht Vertrag) vorangetrieben. Seit dem Vertrag von Lissabon,
dem „treaty of parliaments“, der erstmals auch die Landtage und andere regionale Parlamente erwähnt, wirken
vermehrt Parlamente aller politischen Ebenen an der europäischen Politikgestaltung mit. Die vermehrte europapolitische
Aktivität bedeutet eine große Herausforderung für Parteien, Fraktionen und die Landtagsverwaltung.
Immerhin rund 70 % der EU-Gesetzgebung haben direkte Bedeutung für die kommunale und regionale Ebene, deshalb
kommt den regionalen Parlamenten eine wichtige Rolle im Hinblick auf die Vermittlung europäischer Politik
an die BürgerInnen zu.
„Ich freue mich, dass diese europäische Fachtagung hier in Eisenstadt stattfindet. Der regelmäßige
Gedankenaustausch auf der Ebene der Regionen ist unabdingbar und leistet einen wertvollen Beitrag zur weiteren
Demokratisierung Europas. Wir sind uns bewusst, dass wir dabei noch einen weiten Weg vor uns haben, an dessen Ende
ein ebenso starkes regionales wie auch europäisches Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger unter
einem starken gemeinsamen Dach Europa stehen muss“, so Landtagspräsident Gerhard Steier.
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