|
Graz (stadt) - Am 05.11. war EU-Kommissarin Viviane Reding zu Besuch bei Bürgermeister Mag. Siegfried
Nagl. Die Diskussion drehte sich dabei hauptsächlich um das Thema Menschenrechte. Der Bürgermeister erklärte
eingangs, dass es für Städte wie Graz eine große Herausforderung sei, für ein friedliches
Zusammenleben so vieler verschiedener Kulturen und Religionen zu sorgen. „In Graz leben derzeit 150 bis 160 Kulturen
mit ca. 100 verschiedenen Religionen. Daher haben wir einen interreligiösen Dialog ins Leben gerufen, Im Rahmen
dessen Führungen durch die Gebetshäuser der anderen Religionen durchgeführt werden, um ein besseres
Verstehen zu ermöglichen", so der Bürgermeister, der stolz auf die vielen Menschenrechtsprojekte
verwies. „Wir haben für jeden Bürger und jede Bürgerin ein Willkommens-Paket, dieses liegt in sieben
Sprachen auf. Wir haben die Sozialcard eingeführt, eine Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, das Büro
für Frieden und Entwicklung soll das friedliche Miteinander forcieren und helfen, Nachbarschaftskonflikte
auszuräumen. Es gibt Lerncafés, Integrationsassistenz in Kindergärten, SchulsozialarbeiterInnen,
das Projekt „Divan" gegen Zwangsheirat und die NGO's helfen uns laufend mit ihren Ideen", zählte
der Bürgermeister nur einige Projekte auf und verwies auch auf das „10 Punkte Programm gegen Rassismus",
welches im Gemeinderat beschlossen wurde.
ETC - European Training and Research Centre
Beim Empfang anwesend waren VertreterInnen des ETC - dem European Training and Research Centre. Der Geschäftsführer
des ETC, Dr. Klaus Starl, berichtete von den erfolgreichen Menschenrechts-Trainings, die für Polizei, LehrerInnen,
JournalistInnen, StudentInnen und die Bevölkerung durchgeführt werden. Ebenso verwies er auf das Handbuch
zur Menschenrechtsbildung, das in Deutsch und 13 weiteren Sprachen aufliegt.
Im Jahr 2007 wurde der Menschenrechtsbeirat einberufen, dieser erstellt in Zusammenarbeit mit dem ETC Graz alle
zwei Jahre einen kritischen Menschenrechtsbericht. „Viele Problembereiche wurden erst klar, als sie schwarz auf
weiß niedergeschrieben waren", so Starl.
Diskriminierung hat viele Gesichter
Auf die Frage der Kommissarin, welche Arten von Diskriminierungen in der Antidiskriminierungsstelle angezeigt werden,
antwortete GR Thomas Rajakovics: „Die Diskriminierungen sind unterschiedlich - sei es dass jemand wegen seiner
Hautfarbe ein Lokal nicht betreten darf oder jemand eine Wohnung oder einen Arbeitsplatz nicht bekommt. Oftmals
melden aber auch Menschen mit Beeinträchtigungen Orte oder Einrichtungen, die für sie nur erschwert oder
gar nicht erreichbar sind."
Im Jahr 2008 wurde die Menschenrechts-Wahlkampfbeobachtung gestartet, mit der es auf Grund der umfassend gesammelten
Unterlagen möglich wurde, Sanktionen, bis hin zur Einbringung einer Klage, zu verhängen.
Bürgermeister Nagl verwies auch auf ein neues Problemfeld - die sozialen Medien - wo sich TäterInnen
unter dem Schutz von Anonymität austoben könnten. Hier wäre es ebenso anzudenken, einen entsprechenden
Bericht zu erstellen und Unterlagen zu sammeln, damit eine Verfolgung möglich wird.
„Wir freuen uns, in Ihnen eine Persönlichkeit zu haben, die uns Mut macht, daran zu glauben, dass es Vorbilder
gibt. Sie ergreifen das Wort und ich möchte Sie darin bestärken", bedankte sich Bürgermeister
Nagl bei der EU-Kommissarin und richtete an sie den Appell: „Das Netzwerk der Menschenrechts-Konvention muss größer
werden, wir brauchen mehr Partnerstädte, als wir heute haben. Mein Wunsch an die Kommunen: Greift das Thema
auf, es wird euch zu Gute kommen."
Zum Abschluss trug sich die Kommissarin in das "Goldene Buch der Stadt Graz" ein.
|
