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Ziel der Breitbandstrategie: Mindestens 100 MBit/s - Neues Breitbandbüro wird Umsetzung
vorantreiben
Wien (bmvit) - "Hochleistungsfähige Breitband-Datennetze sind die Infrastruktur der modernen
Informationsgesellschaft und eine Schlüsselinfrastruktur für den Wirtschaftsstandort, Wachstum und Arbeitsplätze",
betont Infrastrukturministerin Doris Bures. Sie hat am 27.11. ihre Ziele und Maßnahmen für eine flächendeckende
Versorgung Österreichs mit ultraschnellem Breitband den VertreterInnen der Branche und den Medien vorgestellt.
Mit intelligenten Rahmenbedingungen, Förderungen und einem neuen Breitbandbüro, das im BMVIT eingerichtet
wird, soll die Versorgung mit hohen Bandbreiten forciert werden. Das ehrgeizige Ziel: Bis 2020 sollen flächendeckend
Übertragungsraten von mindestens 100 MBit/s verfügbar sein.
"Alle sollen einen gleichwertigen Zugang zu dieser grundlegenden Infrastruktur haben", so die Ministerin
in einer vom BMVIT organisierten Fachveranstaltung. Gemeinsam mit WIFO-Chef Karl Aiginger, FMK-Präsident Hannes
Ametsreiter, dem Präsidenten der Internet Service Providers Austria (ISPA), Andreas Koman, dem Geschäftsführer
der RTR-GmbH für den Fachbereich Telekommunikation und Post, Georg Serentschy, sowie dem Obmann des Fachverbands
der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen in der WKO, Günther Singer, und Alfred Ruzicka, Leiter
der Abteilung Informations- und Kommunikationsinfrastruktur im BMVIT, wurden die aktuellen Herausforderungen für
Unternehmen, Regulierungsbehörde und Politik erörtert.
Um das Ziel ultraschnelles Breitband flächendeckend und für alle zu erreichen, braucht es auch öffentliche
Unterstützung, insbesondere im ländlichen Raum. Dafür hat die Regierung schon 2010 eine zentrale
Weichenstellung vorgenommen, indem sie das durch die Digitalisierung des Rundfunks freigewordene 800-MHz-Band (Digitale
Dividende) für den Mobilfunk gewidmet hat. Und die Infrastrukturministerin sichert zu, dass ein Teil der Erlöse
aus der Versteigerung der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau im ländlichen Raum verwendet wird.
Außerdem gibt es die Förderprogramme "at:net" und "Breitband Austria 2013", die
sich von 2009 bis 2013 auf knapp 50 Millionen Euro summieren.
Breitbandbüro unterstützt Gemeinden und Unternehmen beim Ausbau
Einen ganz neuen Ansatz verfolgt das Infrastrukturministerium jetzt mit dem Breitbandbüro, das im Ministerium
eingerichtet wird und zu Jahresbeginn 2013 seine Arbeit aufnehmen wird. Davon verspricht sich die Ministerin neue
Dynamik beim Breitbandausbau. Das Breitbandbüro koordiniert die Umsetzung der Breitbandstrategie und wird
die zentrale Anlaufstelle für alle sein, die Breitband ausbauen wollen - für die Gemeinden genauso wie
für die Unternehmen. Hier kommen alle relevanten Informationen zusammen, etwa über die tatsächliche
Breitband-Versorgungslage in einer Gemeinde, über geplante Bauvorhaben, die für die Mitverlegung von
Breitband genutzt werden können (also insbesondere alle Arten von Leitungsbauten: Wasser, Abwasser, Fernwärme
etc.), und Informationen darüber, welche anderen bestehenden Infrastrukturen genutzt werden können (z.B.
Leerverrohrungen).
Das Büro wird einen umfassenden Breitbandatlas erstellen. Weiters wird es eine detaillierte technische Anleitung
für Bauträger erstellen, wie Leerverrohrungen miteingeplant und eingebaut werden müssen, damit sie
später optimal für Breitband nutzbar sind. Und das Breitbandbüro prüft für Gemeinden oder
Betreiber, welche Förderungen infrage kommen. Für den Breitbandausbau wird eine eigene Förderdatenbank
eingerichtet, die alle Möglichkeiten von EU, Bund und Ländern ausweist.
Die Infrastrukturministerin verfolgt mit dieser neuen Servicestelle das Ziel, Know-how für einen schnellen
Breitbandausbau zu bündeln, alle relevanten Informationen den beteiligten Akteuren zugänglich zu machen
und Kooperationen zu ermöglichen. Das soll den Ausbau viel effizienter machen. Denn das Teuerste beim Breitbandausbau
sind gewöhnlich die Kosten für Bauarbeiten, insbesondere Grabungsarbeiten. Dieser Aufwand kann durch
intelligente Kooperation und Planung um bis zu 50 Prozent verringert werden.
Bures: IKT und Breitband sorgen für Innovation, Wachstum und Arbeitsplätze
Für Bures ist Breitband deswegen so wichtig, weil aus der Wechselwirkung von leistungsfähigen Datennetzen
und neuen IKT-Anwendungen Innovation, Wachstum und Arbeitsplätze entstehen. "Informations- und Kommunikationstechnologien
sind Innovationstechnologien. Ihre Basisinfrastruktur sind leistungsfähige Datennetze", betont Bures.
Auch gesellschaftliche, politische und kulturelle Partizipation hängt - nicht nur - aber immer stärker
vom Zugang zu den elektronischen, Web-basierten Kommunikationsdiensten ab. Deshalb ist der Zugang zu den modernen
Kommunikationsnetzen auch eine demokratie- und sozialpolitische Frage. "Wenn wir von Breitband reden, dann
geht es für mich auch um gesellschaftliche Chancengleichheit und darum, wie wir die digitale Kluft in sozialer
und räumlicher Hinsicht schließen", so Infrastrukturministerin Bures.
WIFO-Chef Karl Aiginger: Es besteht Handlungsbedarf
"Österreich liegt beim Einkommen unter den Top 5 in Europa, bei der 'Autobahn der Zukunft' (=Breitband)
nur an 10. Stelle in der EU und an 18. Stelle in der OECD. Es besteht also Handlungsbedarf", so WIFO-Chef
Karl Aiginger. "Ich hoffe, dass die österreichische IKT- und Breitbandpolitik durch die Breitbandstrategie
2020 an Fahrt gewinnt, wir unsere Position entscheidend verbessern und ein Wachstumsplus in einer schwierigen Zeit
geschaffen wird. Die Verfügbarkeit von Breitbandnetzen hat positive volkswirtschaftliche Effekte. In Österreich
führt ein 10-prozentiger Anstieg der Breitbanddurchdringung zu einer Wachstumssteigerung des BIP pro Kopf
um 1,2 Prozentpunkte. WIFO-Berechnungen zeigen, dass Breitband-Investitionen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro einen
Beschäftigungseffekt von 64.200 Vollzeitäquivalenten haben."
FMK-Präsident Hannes Ametsreiter: Es braucht neuen Schwung beim Breitbandausbau
"Die Initiative der Ministerin begrüße ich ausdrücklich, da Europa und insbesondere auch Österreich
bei der Wettbewerbsfähigkeit der Telekom-Infrastruktur in den letzten Jahren zurückgefallen sind",
erläutert der Präsident vom Forum Mobilkommunikation, Hannes Ametsreiter. "Der Ausbau dieser für
Innovation, Wirtschaftswachstum und Wohlstand so wichtigen Infrastruktur ist angesichts der aktuellen Rahmenbedingungen
immer schwieriger. Das Forum Mobilkommunikation hat daher in den letzten Monaten einen konkreten Forderungskatalog
der Branche erarbeitet, mit dem Ziel den Infrastrukturausbau wieder in Schwung zu bringen. Die Breitbandstrategie
ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung."
ISPA-Präsident Andreas Koman: Kleine und mittlere ISPs tragen maßgeblich zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur
bei
Als Dachverband der österreichischen Internetwirtschaft begrüßt die ISPA die Breitbandstrategie
des Bundesministeriums und die Einrichtung eines Breitbandbüros. Wie in den Anfängen des Internets sind
es nach wie vor die kleinen und mittelgroßen ISPs, die maßgeblich zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur,
vor allem in den Regionen, beitragen. Ein fairer und chancengleicher Wettbewerb ist eine wesentliche Voraussetzung
dafür, dass jene unternehmerische Vielfalt, die für den Ausbau von Breitband so wichtig ist, gefördert
wird und damit innovative Dienstleistungen und Produkte leistbar im Business-to-Business-Bereich wie auch für
KonsumentInnen verfügbar sind.
RTR-Geschäftsführer Georg Serentschy: Wettbewerb stärken und Investitionsanreize setzen
RTR-Geschäftsführer Dr. Georg Serentschy will mit neuen Regulierungsansätzen die Investitions- und
Innovationslandschaft in Österreich voranbringen. "Es geht darum, den Wettbewerb zu stärken und
gleichzeitig die richtigen Investitionsanreize in technologieneutraler Weise zu setzen", sagt Serentschy.
Breitband mit hoher Geschwindigkeit sei essentiell für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit. Erreichen
will Serentschy dies dadurch, dass Unternehmen mit Marktmacht unter bestimmten Voraussetzungen mehr Flexibilität
bei der Preissetzung eingeräumt wird. Zurzeit sind etwa Vorleistungstarife, die der Infrastrukturbetreiber
alternativen Providern verrechnet, kostenorientiert. "In Zukunft könnten diese Vorleistungspreise bei
neu errichteten Netzwerken vom Betreiber in einem bestimmten Rahmen selbst festgelegt werden, wodurch dieser größere
Anreize hätte, in moderne Infrastruktur zu investieren". Gleichzeitig müsse man diskriminierungsfreien
Zugang sicherstellen und auch dafür sorgen, dass keine Preis-Kosten-Schere für alternative Anbieter auftritt.
Dies soll dazu dienen, den Wettbewerb zu stärken.
Günther Singer, Obmann des Fachverbands Telekom/Rundfunk: Langjährige Forderung wird erfüllt
"Ich freue mich sehr über die heute präsentierte Breitbandstrategie 2020 des BMVIT! Die Installation
einer regierungsnahen Stelle, deren Hauptaufgabe die gezielte Weiterentwicklung der IKT-Infrastruktur in Österreich
ist, ist eine langjährige Forderung des Fachverbandes Telekom/Rundfunk in der WKO, die mit der Einrichtung
des Breitbandbüros erfüllt wird. Damit wird ein ganz wesentlicher Schritt in Richtung koordinierter und
kontinuierlicher Ausbau der IKT-Infrastruktur auch in die bislang noch nicht so gut erschlossenen Gebiete gesetzt.
Als wesentlich erachte ich die Erkenntnis, dass durch ein gezieltes Mitdenken der infrastrukturellen Notwendigkeiten
bei allen öffentlichen Bauvorhaben der gravierendste Kostenfaktor, nämlich der Aufwand für Bauarbeiten,
dramatisch reduziert werden kann. Das senkt die Investitionshürde für unsere Branche, ohne dass im großen
Stil öffentliche Fördermittel eingesetzt werden müssen. Ich hoffe, dass dies auch beherzt umgesetzt
wird. Diesen Impuls nehmen die österreichischen Telekomunternehmen als wichtigen Anreiz zu neuen Investitionen!"
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