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Sweep 2012: Digitale Produkte EU-weit auf dem Prüfstand
Wien (bmask) - Computerspiele, Musik und Filme, die in Form von Streams oder Downloads erworben werden
können, standen heuer im Fokus einer EU-weiten Überprüfung der nationalen Konsumentenschutzbehörden.
Überprüft wurde unter anderem, ob KonsumentInnen alle nötigen Informationen über das Produkt
erhalten und ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. In Österreich
wurde der Sweep vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz durchgeführt. Dabei
wurden Mängel auf acht von zehn Seiten festgestellt. Fünf der betroffenen Seiten werden von Unternehmen
betrieben, die ihren Sitz nicht in Österreich haben (Deutschland, Frankreich, Slowenien, Luxemburg). Neben
fehlenden Informationen über das Unternehmen selbst oder über Rücktrittsmöglichkeiten, wurden
vor allem verschiedenste Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beanstandet. So wird vielfach die Haftung
für verursachte Schäden ausgeschlossen oder nur unzureichend dargelegt, wie Unternehmen mit den privaten
Daten ihrer KundInnen umgehen.
"Die EU-weite Aktion des Sweep zeigt jedes Jahr aufs Neue, dass die Internetauftritte vieler Unternehmen noch
einigen konsumentenschutzrechtlichen Aufholbedarf haben. Derartige Initiativen, die zusätzlich zur nationalen
Marktüberwachung in Österreich stattfinden, dienen nicht nur der Einhaltung der Konsumentenschutzvorschriften,
sondern sie sensibilisieren auch die Unternehmen. Heuer soll die Aktion vor allem das Bewusstsein im Bereich der
digitalen Güter schärfen, die sich verstärkt an eher unerfahrene, junge KonsumentInnen richten",
betont Konsumentenschutzminister Rudolf Hundstorfer.
Gegen österreichische Unternehmen, deren Internetseiten Verstöße aufweisen, werden seitens des
Vereins für Konsumenteninformation Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen. Mit den nicht-österreichischen
Unternehmen sind der Bundeskartellanwalt und die Bundeswettbewerbsbehörde betraut.
Seit 2007 organisiert die Europäische Kommission jährlich eine Marktüberwachungsaktion zur Überprüfung
bestimmter Branchen. Bei dieser als "Sweep" (engl. für "fegen") bezeichneten Initiative,
untersuchen Verbraucherschutzreinrichtungen Websites diverser Unternehmen auf die Einhaltung konsumentenschutzrechtlicher
Standards. Entdeckte Verstöße werden verfolgt. Der Sweep ist eine Aktion im Rahmen des EU-weiten Verbraucherbehörden-Kooperationsnetzwerkes,
welches zu einem effektiven, europaweiten Konsumentenschutz beitragen soll.
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