Einigung auf Gesundheitsreform

 

erstellt am
12. 12. 12

 Stöger: Historische Einigung zur Gesundheitsreform 2012
Die Patienten stehen in Zukunft im Mittelpunkt und nicht einzelne Institutionen
Wien (sk) - "Die Einigung zur Gesundheitsreform 2012 ist ein historischer Beschluss zum Wohl der Patienten. Durch die Reform ist eine bessere Abstimmung zwischen den Arztpraxen und Spitälern garantiert. Dadurch werden die Menschen und ihre medizinische Behandlung in den Mittelpunkt gestellt und nicht mehr die Institutionen Spital oder Arztpraxis", freute sich Gesundheitsminister Alois Stöger am 11.12. nach dem Abschluss der Verhandlungen zur Gesundheitsreform 2012. "Mir war besonders wichtig, die Versorgung nachhaltig abzusichern und weiter zu verbessern. Dafür braucht es auch in den kommenden Jahren einen Ausbau des Gesundheitssystems, gleichzeitig müssen aber die Kosten leistbar bleiben. Daher wird künftig jedes Jahr um 3,6% mehr Geld in das Gesundheitssystem investiert. Das entspricht dem durchschnittlichen prognostizierten Wachstum unserer Wirtschaft. So können wir das System ausbauen und für die kommenden Generationen erhalten", erklärte Minister Stöger einen weiteren Eckpfeiler der Reform.

Transparenz und Qualität
"Ein weiterer Schwerpunkt der Gesundheitsreform ist die Verbesserung der Qualität. Alle Bereiche des Gesundheitssystems müssen die eigene Qualität messen und die Ergebnisse veröffentlichen. Darüber hinaus wird der Bund klare und einheitliche Vorgaben zur Qualität machen. Das stärkt die Position des Patienten", führte Stöger weiter aus.

Prävention und Gesundheitsförderung wird ausgebaut
"Länger Leben bei guter Gesundheit ist eines der Kernziele der Gesundheitsreform 2012. Prävention und Gesundheitsförderung spielen daher eine zentrale Rolle", betonte Gesundheitsminister Stöger. Um in Zukunft vermehrt auf Prävention zu setzen, werde ein Gesundheitsförderungsfonds eingerichtet, der mit insgesamt 150 Millionen Euro dotiert sei, so der der Minister weiter. "Mit der Gesundheitsreform 2012 ist es mir gemeinsam mit meinen Partnern in Bund, Ländern und Sozialversicherung gelungen, das Gesundheitssystem grundlegend zu modernisieren", so der Gesundheitsminister abschließend.

 

 

 

Wien (bmask) - Österreich hat eines der besten Gesundheitssysteme der Welt und der Zugang zu medizinischen Leistungen ist international beispielgebend. Gleichzeitig sind die hohen Kostensteigerungsraten der vergangenen Jahre und die unterschiedlichen Zuständigkeiten große Herausforderungen. Um optimale Versorgungsstrukturen und mehr Leistungen für die kommenden Generationen garantieren zu können haben sich Bund, Länder und Sozialversicherungen auf eine gemeinsame Reform des österreichischen Gesundheitswesens geeinigt.

Zur Modernisierung braucht es einerseits jedes Jahr mehr Geld im Gesundheitssystem andererseits müssen die Kostensteigerungen auch für die kommenden Generationen leistbar bleiben

Um dieses Ziel zu erreichen wird bis 2016 jedes Jahr 3,6% mehr Geld in das Gesundheitssystem investiert. Das entspricht einer Angleichung der Wachstumsraten der Gesundheitsausgaben an die Höhe des prognostizierten durchschnittlichen Wirtschaftswachstums für die Periode bis 2016.

Reformvorhaben

  • Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung
  • Niederschwellige Zugang für Patientinnen und Patienten
  • Langfristige Sicherung und Ausbau der hohen Qualität der Gesundheitsversorgung.
  • Zielgerichteter Einsatz von Steuern und Beiträge der Bevölkerung
  • Weiterentwicklung von Organisation und Steuerungsmechanismen auf Bundes- und Landesebene nach dem Prinzip der Wirkungsorientierung: Versorgungs- als auch Finanzziele werden festgelegt und ein Monitoring eingeführt, um die Erreichung der Ziele messbar zu machen
  • Der Anstieg der öffentlichen Gesundheitsausgaben (ohne Langzeitpflege) ist über die Periode bis 2016 an das zu erwartende durchschnittliche nominelle Wachstum des Bruttoinlandsprodukts heranzuführen (plus 3,6% pro Jahr)
  • Versorgung der PatientInnen zum richtigen Zeitpunkt, am richtigen Ort mit optimaler medizinischer und pflegerischer Qualität
  • Transparente, patientenorientierte Qualität im Gesundheitswesen
  • Verbesserung der Behandlungsprozesse insbesondere durch die Optimierung von Organisationsabläufen und der Kommunikation
  • Forcierung der Einrichtung von multiprofessionellen und integrativen Versorgungsformen auf allen Versorgungsebenen
  • Zielgerichteter Ausbau von Gesundheitsförderung und Prävention


Neue Strukturen im Dienst der Patienten

  • Bedarfsorientierte Versorgungs- und Leistungsdichte im akutstationären und ambulanten Bereich wird neu festgelegt.
  • Der Anteil der tagesklinischen bzw. der ambulanten Leistungserbringung für festgelegte ausgewählte Leistungen wird erhöht.
  • Durch die medizinisch und gesamtwirtschaftlich begründete Verlagerung von Leistungen in den tagesklinischen bzw. in den ambulanten Bereich (Spitalsambulanzen, selbstständige Ambulatorien sowie niedergelassener Bereich) wird der vollstationäre Bereich in den Spitälern entlastet.
  • Der Anteil der ambulanten Versorgungsstruktur mit Öffnungszeiten zu Tagesrand- und Wochenendzeiten und der Anteil interdisziplinärer Versorgungsmodelle in der ambulanten Versorgungsstruktur wird ausgebaut.'
  • Die Primärversorgung bei niedergelassenen ÄrztInnen wird gestärkt. (11.12.2012)

 

 LH Platter: Gesundheitsreform unter Dach und Fach
Es geht ausschließlich um eine effiziente und hoch-qualitative Versorgung unserer Bevölkerung.
Innsbruck (lk) - Der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz Günther Platter begrüßt die Einigung zur österreichischen Gesundheitsreform. Für das Bundesland Tirol hat LR Bernhard Tilg heute an den Verhandlungen in Wien teilgenommen. "In den letzten Wochen ist hier in den Untergruppen sehr ziel- und ergebnisorientiert gearbeitet worden. Die Eckpfeiler sind nunmehr außer Streit gestellt. Jetzt geht es noch darum, die vereinbarten Inhalte in eine 15a-Vereinbarung zu gießen."

Aus diesem Grund hat LH Platter für 19.12. zu einer ao. Tagung der Landeshauptleute nach Innsbruck eingeladen. Im Beisein von Gesundheitsminister Alois Stöger soll dann bereits die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet werden. "Im Vordergrund steht die gemeinsame Planung und Steuerung des niedergelassenen Bereichs und des Spitalssektors, bei Umsetzung einer für Österreich vertretbaren Kostendämpfung," erklärt LH Platter.

"Es geht ausschließlich um eine effiziente und hoch-qualitative Versorgung unserer Bevölkerung", so Platter weiter. Er sieht in der Einigung ein weiteres, wichtiges Zeichen für die Handlungs- und Reformbereitschaft der Politik.

 

Belakowitsch-Jenewein: Eine Verwaltungsebene mehr ist keine Gesundheitsreform
Die zusätzlichen Verwaltungsebenen seine jedenfalls keine geeignete Maßnahme um die Versorgung der Patienten zu verbessern, sondern ein zusätzlicher Kostenfaktor.
Wien (fpd) - "Die Verwaltung mit einer zusätzlichen Ebene aufzublasen ist keine Gesundheitsreform", kritisierte die freiheitliche Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein die großkoalitionäre Eintracht beim Aufblasen der Verwaltung, um neue Posten für Parteigünstlinge und Politpensionäre von SPÖ und ÖVP zu schaffen. Sich dabei noch gegenseitig auf die Brust und die Schulter zu klopfen, wie dies der Gesundheitsminister und seine Länderpendants derzeit tun, sei ein Hohn für die Patienten, die unter dem Strich für weniger Leistungen mehr zahlen müssten, so Belakowitsch-Jenewein.

Anstatt endlich die längst überfällige Verwaltungsreform durchzuführen, sei mit den neuen Zielsteuerungskommissionen auf Bundes- und Landesebene, die mit Vertretern des Bundes, der Länder und der Sozialversicherung bestückt würden, eine zusätzliche Verwaltungsebene eingeführt worden. "Welchen Vorteil das bringen soll, ist der Minister aber schuldig geblieben. Erhalten bleiben weiterhin die ebenso politisch besetzte Bundesgesundheitskommission und die Landes-Gesundheitsplattformen", kritisierte Belakowitsch-Jenewein.

Dazu werde ein neuer, gemeinsamer Gesundheitsförderungsfonds auf Landesebene geschaffen, der für Präventionsmaßnahmen mit 150 Millionen Euro dotiert sei, was dem sprichwörtlichen Tropfen auf dem heißen Stein sehr nahe komme, so Belakowitsch-Jenewein, die zudem die Frage aufwirft, was Stöger bisher daran gehindert habe, Präventionsmaßnahmen zu setzen.

Die zusätzlichen Verwaltungsebenen seine jedenfalls keine geeignete Maßnahme um die Versorgung der Patienten zu verbessern, sondern ein zusätzlicher Kostenfaktor. "Wenn sich Minister Stöger nicht in der Lage sieht, seine ureigensten Aufgaben selbst zu erfüllen, soll er den Weg frei machen für einen fähigeren Minister, anstatt Steuergeld für sinnlose Kommissionen und Fonds beim Fenster hinaus zu schmeißen", so Belakowitsch-Jenewein, dieses Geld lieber für die Patienten einsetzen möchte.

Die Patienten müssten nun nämlich ernsthaft um ihre Versorgung fürchten, werde doch das Gesundheitsbudget an das angenommene BIP-Wachstum von 3,6 Prozent gekoppelt. "Besonders in wirtschaftlich schweren Zeiten werden die Menschen häufiger krank - dann gibt es aber weniger Geld! Damit wird das System insgesamt nicht planbar, sondern ist von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig", so Belakowitsch-Jenewein.

Ein besonderes "Meisterstück" an Steuergeldverschwendung seien die vorgesehenen Geldsanktionen, welche den Ländern aufgebrummt werden können, sollten sie sich nicht auf einen Vertrag einigen können oder den Vertrag nicht einhalten, sprich zu viel Geld für die Patienten ausgegeben. Dann nämlich müssten die Länder Strafen bezahlen, natürlich aus Steuergeld, kritisierte Belakowitsch-Jenewein.

"Wir werden uns die Details der Ausgestaltung der beiden Bund-Länder-Vereinbarungen (eine zur Zielsteuerung, die zweite zur Finanzierung des Gesundheitswesens) sehr genau anschauen und die Umsetzung derselben genau verfolgen", betonte Belakowitsch-Jenewein. "Für Selbstlob auf Kosten der Patienten ist jedenfalls kein Grund vorhanden", so Belakowitsch-Jenewein.

 

 Grünewald: Euphorie ohne konkrete Pläne ist zu wenig
Grüne fordern Verhandler auf, konkrete Pläne der Umsetzung und Finanzierung vorzulegen
Wien (grüne) - "Dass Reformen im Gesundheitssystem angebracht sind, pfeifen die Spatzen seit Jahrzehnten von den Dächern. Auch der Wunsch nach Aufwertung des niedergelassenen Bereiches und nach Profilbildungen in Spitälern ist alles andere als neu", äußert sich der Grüne Gesundheitssprecher, Kurt Grünewald, kritisch zu den Aussagen der Verhandler über die Gesundheitsreform. "Ich kann dem Präsidenten des Hauptverbandes nur Recht geben, dass die noch offenen Punkte in den Gesprächen zwischen Bund, Ländern und Kassen ganz zentrale sind. Die besten Ideen nützen aber nichts und bleiben Papier, wenn man sich nicht über verbindliche Finanzierungspläne einigt und klare Kompetenzen und Verantwortlichkeiten festschreibt. Die Expertise der Länder in der ambulanten Versorgung ist nicht überwältigend und die Kassen haben zu wenig Mitsprache in den defizitären Krankenanstalten. Kostenverschiebungen von einem Bereich in einen anderen sind keine volkswirtschaftlichen Ersparnisse", gibt Grünewald zu bedenken.

Grünewald sieht die Äußerungen, dass die Kassen nun großteils saniert wären sehr kritisch. "Es gibt klare Daten und Fakten, dass trotz eines guten Gesundheitssystems noch zahlreiche Versorgungsdefizite existieren, die massive Probleme aufwerfen und ganze PatientInnengruppen diskriminieren. Da gibt es den unwürdigen Streit um die Finanzierung der Hospizversorgung und peinliche Schwachstellen in der Kinder- und Jugendheilkunde. Die Psychiatriereform vollzieht sich nur langsam und Psychotherapie auf Krankenschein können nur halb so viele Menschen in Anspruch nehmen wie sie eigentlich benötigen würden. Schwächen in der Rehabilitation und Prävention sind evident. Deshalb werden sich hier budgetäre Lücken auftun, die bislang peinlichst verschwiegen wurden", hält Grünewald fest.

"Es wäre hoch an der Zeit, dass die Verhandler hinter dem Vorhang hervortreten und dem Parlament wie den Betroffenen konkrete Pläne der Umsetzung und Finanzierung vorlegen. Pro und kontra der Verhandlungsergebnisse müssen mit ExpertInnen interdisziplinär debattiert und dann möglichst außer Streit gestellt werden", fordert Grünewald.

 

 Hadschieff: Private Gesundheitsbetriebe begrüßen Qualitätsoffensive
Weiterer Schritt zu erhöhter Patientensicherheit und mehr Qualitätsbewusstsein im Gesundheitssektor
Wien (pwk) - Die privaten Gesundheitsbetriebe begrüßen die Qualitätsoffensive, die gestern im Rahmen der Gesundheitsreform vorgestellt wurde. Mit der geplanten Schaffung einheitlicher bundesweiter Qualitätsstandards werde, so Julian Hadschieff, Obmann des Fachverbandes der Gesundheitsbetriebe in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), ein positives Signal für die Patientenbetreuung gesetzt. Insbesondere durch die verpflichtende Teilnahme an bundesweiten Qualitätssicherungsmaßnahmen und aufgrund der vorgeschriebenen Veröffentlichung der Qualitätsberichte werde der seit langem geforderten Qualitätssicherung und Transparenz Rechnung getragen. "Die Qualität in der Betreuung tritt damit immer mehr in den Fokus, was einen weiteren wichtigen Schritt zu mehr Patientensicherheit und Qualitätsbewusstsein im Gesundheitssektor bedeutet", betont Hadschieff.

Private Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen gelten bereits seit langem als Vorreiter in der Qualitätssicherung. Die privaten Spitäler nehmen am bundesweiten Projekt AIQI Teil, dessen erste Ergebnisse die ausgezeichnete Qualität in den privaten Einrichtungen bestätigen.

 

 Neumayer: Gesamthafte Planung und Steuerung ist richtiger Weg
Gemeinsames Zielsteuerungssystem erster Schritt in richtige Richtung - Mehr Effizienz im Gesundheitswesen erforderlich
Wien (pdi) - "Die erzielte Einigung über eine 15a-Vereinbarung zu einem gemeinsamen Zielsteuerungssystem-Gesundheit von Bund, Ländern und Sozialversicherung ist nach fast zweijährigen Verhandlungen ein wichtiger Schritt zur Steigerung der Effizienz in der Gesundheitsversorgung", betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Mag. Christoph Neumayer anlässlich der Einigung zur Gesundheitsreform. Österreichs Gesundheitssystem bietet der Bevölkerung Zugang zu qualitativ hochwertigen Leistungen und sichert eine flächendeckende Versorgung. Mit Gesundheitsausgaben von elf Prozent des BIP ist dieses System gleichzeitig jedoch sehr kostenintensiv und gehört zu den teuersten Gesundheitssystemen aller OECD-Staaten. Grundlage der nunmehr vereinbarten Finanzzielsteuerung ist ein Ausgabendämpfungspfad, durch den eine kumulierte Kostendämpfung von 3,4 Milliarden Euro bis 2016 realisiert werden soll. Die heutige Einigung sei jedoch "nur ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir dürfen uns jetzt nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Es gibt noch genug Bereiche, bei denen Reformbedarf besteht", erklärte der IV-Generalsekretär. "Erforderlich sind eine klare Zuordnung der jeweiligen Finanzierungsverantwortung und verbindliche Sanktionsmechanismen, damit die vereinbarten Reformmaßnahmen tatsächlich mit Leben gefüllt werden und ihre positive Wirkung entfalten können", so Neumayer.

"Ziel muss die Überwindung der zersplitterten Kompetenzen im Gesundheitswesen und die Abschaffung von unnötigen Doppelgleisigkeiten sein. Angesichts der drohenden Kostensteigerungen durch die demografischen Veränderungen müssen wir rasch gegensteuern, bevor die Kosten vollends aus dem Ruder laufen", so der IV-Generalsekretär. "Verstärkte Kooperationen und bessere Zusammenarbeit der Spitäler sind sowohl in ökonomischer, als auch in qualitativer Hinsicht dringend erforderlich", betonte Neumayer. "Darüber hinaus wäre jedoch auch ein bundesweit einheitliches Krankenanstaltengesetz zu implementieren, um die Rahmenbedingungen für eine effiziente und treffsichere Steuerung des Gesundheitssystems zu optimieren", unterstrich Neumayer. "Die Zusammenarbeit der Akteure im Gesundheitswesen muss im Interesse der Patientinnen und Patienten weiter gestärkt und die Versorgungsstrukturen müssen prozessorientiert ausgerichtet werden. Insgesamt muss das Schnittstellenmanagement zwischen stationärem und niedergelassenem Bereich sowie über Berufsgruppen und Bundesländergrenzen hinaus intensiviert werden", so Neumayer abschließend.

 

 

 

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