Spindelegger: 2013: Das Jahr der ÖVP 

erstellt am
10. 01. 13

Bevor das Wahljahr 2013 beginnt, setzt ÖVP-Chef Michael Spindelegger die Mobilisierung für die Volksbefragung zur Wehrpflicht ins Zentrum seiner Rede. Denn ohne Wehrpflicht gibt es auch keinen Zivildienst.
Linz/Wien (övp-pd) - Beim Jahresauftakt der ÖVP in Linz stimmte Bundesparteiobmann Michael Spindelegger am 09.01. die Gäste auf das Wahljahr 2013 ein und dankte dem Hausherrn, Landeshauptmann Josef Pühringer, für die Ausrichtung der Veranstaltung. Neben den Wahlen, die 2013 zu schlagen sind, steht die Volksbefragung zu Wehrpflicht und Zivildienst im Zentrum. Dabei geht es nicht nur um Bundesheer oder Berufsheer, sondern um alles was damit verbunden ist: „Ohne die Wehrpflicht gibt es auch keinen Zivildienst. Gefährden wir dieses System nicht, sondern sagen wir den Zivildienern Danke, dass sie so großartige Arbeit leisten.“

Spindelegger stellte die Rede ganz ins Zeichen der Mobilisierung. Denn Wehrpflicht, Zivildienst und Katastrophenschutz können nur dann erhalten werden, wenn auch wirklich jeder, der dafür ist, seine Stimme abgibt. Der ÖVP-Chef ist in den nächsten Tagen in den meisten Bundesländern unterwegs, um Unentschlossene zu überzeugen und zur Stimmabgabe zu bewegen. Und er ruft seine Funktionäre auf, sich noch einmal voll an die Überzeugungsarbeit zu konzentrieren: „Jetzt kommt es auf jeden von uns an! Nur, wenn wir alle rennen, wird es das Jahr der ÖVP!“

Die Ziele sind klar
Spindelegger lobt die Arbeit seines Teams: „Gemeinsam bringen wir Österreich durch Reformen nach vorne. Ich bin ein Mensch der auf Werte wie Eigenverantwortung oder Leistung setzt. Wir sind die Partei, die für jene stehen, die die Hand anlegen und nicht nur die Hand aufhalten.“

Das Ziel der ÖVP für die Zukunft ist klar: Perspektiven für den Bürger zu zeigen. Und dazu wurde mit den Jungunternehmerfonds oder der Erleichterung der Gewerbeordnung auch schon einiges durchgesetzt. So wird die Wirtschaft angekurbelt: „Wir wollen die Wirtschaft entfesseln um Arbeitsplätze zu schaffen. Es braucht Reformen und ich will klare Zeichen setzen. Ich will ein Österreich auf das wir morgen auch noch stolz sein können.“

Steuerentlastung statt Steuerbelastung
Es braucht aber auch eine Entlastung des Mittelstands und der Familien. Hier arbeitet Finanzministerin Maria Fekter ein Konzept aus, das noch heuer präsentiert wird: „Steuerentlastung statt Steuerbelastung wie es die anderen wollen. Und diese Entlastung werden wir umsetzen, sobald wir es uns leisten können.“ Der SP-Forderung nach einer Reichensteuer erteilt Spindelegger eine klare Absage: „Wer sich den Wohlstand durch Leistung aufgebaut hat, den schützen wir als Volkspartei. Wohlstand durch Leistung bleibt unangetastet!“

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