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Linz (lk) - Im Rahmen der Vereinbarung zwischen dem Land Oberösterreich sowie dem Gemeinde- und Städtebund
betreffend die Stärkung der Gemeindefinanzen, die im Jänner 2012 abgeschlossen wurde, ist auch vereinbart,
dass das Land Oberösterreich den Gemeinden die Rückzahlung von Landesdarlehen für die Errichtung
von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen erlässt.
Die oö. Gemeinden hatten offene Darlehensschulden beim Land Oberösterreich im Jänner 2012 im Ausmaß
von ca. 310 Mio. Euro, die ab Ende 2013 fortlaufend zur Rückzahlung fällig geworden wären.
Im Jahr 2012 konnten den oö. Gemeinden 56,4 Mio. Euro erlassen werden. Das waren ca. 20 Prozent der offenen
Darlehen. Sie wurden mit einer einzigen Rate getilgt.
Im heurigen Jahr werden 80 Mio. Euro getilgt. In den Folgejahren bis 2016 soll es gelingen, die gesamte Darlehensschuld
zu tilgen, so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer.
Die Wasser- und Kanaldarlehenshöhen, die die oö. Gemeinden beim Land aushaftend haben, sind sehr unterschiedlich.
Den größten Außenstand der Gemeinden hatte Eberschwang mit 2,5 Mio. Euro, den kleinsten die Gemeinde
Windhaag bei Perg mit 6.900 Euro.
Landeshauptmann Dr. Pühringer betonte, dass mit dieser raschen Realisierung einer Zusage in einem doch beachtlichen
Ausmaß das Land Oberösterreich erneut beweist, dass ihm gute Gemeindefinanzen wichtig sind.
Der Erlass dieser Darlehensschuld muss in Raten erfolgen, weil natürlich der Einnahmeverzicht beim Land Oberösterreich
maastricht-schädlich wirkt.
Die offizielle Tilgung kann unmittelbar nach dem Beschluss des Rechnungsabschlusses durch den Oö. Landtag
am 4. Juli 2013 erfolgen.
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