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Präsentation erster Zwischenergebnisse für Anfang April geplant - gemeinsames Verständnis
zu respektvollem Umgang mit Rekruten
Wien (bmlv/bmi) - "Die Reform nimmt Formen an. Die Experten der beiden Ministerien arbeiten eng zusammen,
das Zeitplanmanagement ist hochprofessionell, die Inhalte werden anspruchsvoll und ganz konkret aufbereitet",
waren sich Bundesminister Mag. Gerald Klug und Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner nach der Sitzung der
Politischen Arbeitsgruppe zur Reform des Wehrdienstes am 19.03. einig. Die "gemeinsame Zielerreichung, ein
partnerschaftlicher Zugang bei den weiteren Arbeiten und die gemeinsame Präsentation von Zwischenergebnissen"
sind beiden Ministern sehr wichtig. Erste konkrete Ergebnisse sollen bereits Anfang April präsentiert werden.
"Das Reformkonzept wird bis Ende Juni stehen", zeigten sich Klug und Mikl-Leitner überzeugt. Dieses
müsse seriös und unter Einbeziehung aller relevanten Expertenmeinungen aufbereitet werden. "Wir
werden aber dort Zwischenergebnisse präsentieren, wo dies möglich und sinnvoll ist", sagte der Verteidigungsminister.
Nach derzeitigem Stand ist die Präsentation folgender Zwischenergebnisse geplant: "Reduktion von Funktionssoldaten"
bis Mitte April, "Wehrdienst und Sport" Anfang Mai, "Wehrdienst und Miliz" Anfang Juni.
"Wir haben bei der heutigen Sitzung auch ein gemeinsame Verständnis zum Umgang mit Rekruten gewonnen",
betonten die beiden Minister. "Mit der Allgemeinen Dienstvorschrift gibt es bereits eine, sogar von der Bundesregierung
erlassene Regelung", erläuterte der Verteidigungsminister. "Jetzt geht es uns gemeinsam darum, das
Problembewusstsein zu erhöhen, das bestehende Regelwerk besser in die Praxis umzu-setzen und - wo nötig
- zu ergänzen", so Mikl-Leitner.
"Ein respektvoller Umgang mit den Rekruten, die Wertschätzung der Fähigkeiten, die sie in das Bundesheer
einbringen und vor allem auch die Wertschätzung der Leistungen, die während des Wehrdienstes erbracht
werden, sind uns beiden sehr wichtig", betonten dieInnenministerin und der Verteidigungsminister.
Bei der heutigen Sitzung der Politischen Arbeitsgruppe, gemeinsam mit den Experten der so genannten "Vorbereitungs-
und Steuerungsgruppe", wurden der weitere Zeitplan, die Themen SWOT-Analyse, Aufgaben und Anforderungen an
das Bundesheer im Zusammenhang mit dem Wehrdienst sowie die Ergebnisse der dazu laufenden Arbeiten im Bundesministerium
für Landesverteidigung und im Bundesministerium für Inneres besprochen.
Die nächste Sitzung der Politischen Arbeitsgruppe ist für Anfang Mai geplant und wird vor allem dem Thema
"Ausbildung und Dienstbetrieb für Rekruten" gewidmet sein. Die Experten der "Vorbereitungs-
und Steuerungsgruppe" haben heute auch über eine erste gemeinsame Sitzung mit dem so genannten "Expertenrat"
am 12. März 2013 berichtet. Die "Vorbereitungs- und Steuerungsgruppe" setzt sich aus Ge-neralleutnant
Mag. Othmar Commenda (Leiter), Generalmajor Dr. Karl Schmidseder, Brig. MMag. Harald Vodosek und Gruppenleiter
Dr. Wilhelm Sandrisser (Vertreter BM.I) zusammen. Das Redaktionsteam bilden Brig. Mag. Günter Hofbauer (BMLVS)
und Ministerialrat Kurt Hager (BM.I).
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