Staatssekretär Lopatka auf "Darum Europa"-Tour in Salzburg
Saalfelden/Piesendorf (bmeia) - Im Rahmen der DARUM EUROPA Informationstour war Staatssekretär Reinhold
Lopatka am 03.04. in Salzburg bei den Firmen Bilton in Saalfelden und Senoplast in Piesendorf zu Gast, um mit den
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern über Europa zu diskutieren. „Es sind die Klein- und Mittelunternehmen,
die in Österreich, wie auch in der gesamten EU, die Arbeitsplätze sichern. Sie sind Garanten für
die Wettbewerbsfähigkeit und sind das Rückgrat einer gesunden Wirtschaftsentwicklung. Das wird auch von
der EU anerkannt“, so Staatssekretär Reinhold Lopatka. So gingen 2007-2013 für die Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und Mittelunternehmen 13,8 Millionen Euro nach Salzburg. Gefördert wurden
vor allem Handwerks- und Gewerbebetriebe beim Einstieg in betriebliche Entwicklungstätigkeit. Salzburg hat
seit 1995 mehr als 75 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten.
Die Förderungen kamen vor allem innovativen Unternehmensprojekten, sowie grenzüberschreitenden Verkehrs-
und Tourismusprojekten zugute.
Die EU ist bis heute die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Die EU macht weltweit 7 Prozent der Bevölkerung
aus und erwirtschaftet 25 Prozent der Weltwirtschaftsleistung und ist für 50 Prozent der weltweiten Sozialausgaben
verantwortlich.
Staatssekretär Lopatka verwies darauf, dass Österreich seit Jahren die niedrigste Arbeitslosigkeit in
Europa habe, da es den großen Exportmarkt der EU besonders gut nutze. 6 von 10 Euro verdient Österreich
durch Export. 70% der Exporte gehen in den EU Raum.
In der heutigen Diskussion über Europa wurde auch das Thema Zypern angesprochen. „Die derzeitige Situation
in Zypern verunsichert die Menschen. Jedoch ist die Lage in Zypern keineswegs mit der in Österreich zu vergleichen“,
so Staatssekretär Lopatka. Zypern sei ein absoluter Ausnahmefall und sei mit seinem einzigartigen Bankensystem
mit keinem anderen EU Land vergleichbar. Zur Rettung seines maroden Banksektors muss Zypern selbst knapp 6 Milliarden
Euro aufbringen. Kleinsparer unter 100.000 Euro werden verschont. Zugleich bekommt Zypern 10 Milliarden an Hilfsgeldern
von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. „Europa wird weiter eng zusammenstehen und gemeinsam koordiniert
vorgehen. Gleichzeitig muss Zypern die Bedingungen und Auflagen erfüllen, um Hilfe zu erhalten. Zypern muss
seinen Beitrag leisten, denn die Solidarität Europas kann keine Einbahnstraße sein“, so Lopatka.
Im Vergleich zu Zypern ist der österreichische Bankensektor völlig anders strukturiert und steht mit
gesunden Beinen auf solidem Grund. „Mit dem Bankenpaket hat die Bundesregierung gezeigt, dass sie den österreichischen
Sparer nicht im Stich lässt“, hält der Staatssekretär fest. Darüber hinaus sei der österreichische
Haushalt solide und der eingeschlagene Reformpfad führe in Richtung Nulldefizit in 2016. „Wir können
stolz sein, dass Österreich die EU Defizitvorgaben rascher erfüllt hat als erwartet. Der Rechnungsabschluss
2012 zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind.“ 2012 lag das gesamtstaatliche Defizit in Österreich von Bund,
Ländern und Gemeinden mit 2,48 Prozent des BIP deutlich besser, als bei der Budgeterstellung erwartet. Dieser
Kurs, zu sparen und gleichzeitig Initiativen für den Arbeitsmarkt zu setzen, um die Arbeitslosigkeit möglichst
niedrig zu halten, sei fortzusetzen, so Staatssekretär Lopatka.
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