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Abkommen mit Justizministerin Tzipi Livni soll Zusammenarbeit und Informationsaustausch fördern
Jerusalem/Wien (bmj) - Justizministerin Beatrix Karl und ihre israelische Amtskollegin, die frühere
Außenministerin und aktuelle Chefverhandlerin im Nahostkonflikt Tzipi Livni, wollen die bilaterale Kooperation
ihrer Ressorts intensivieren. Zu diesem Zweck unterzeichneten die beiden Ministerinnen am 07.04. im Büro
des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu ein Memorandum of Understanding.
„Internationale Zusammenarbeit wird für die Justiz immer wichtiger. Mit dem heutigen Abkommen haben wir den
Grundstein für eine stärkere israelisch-österreichische Kooperation im Justizbereich gelegt und
ich freue mich schon auf den wechselseitigen Austausch“, so Karl anlässlich der Abkommensunterzeichnung.
Das Abkommen bildet den Auftakt für die österreichisch-israelische Justizpartnerschaft, die die inhaltliche
Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den beiden Ländern fördern soll. Konkret möchten
die beiden Ministerinnen dabei die Kooperation in der Justizverwaltung, der Ausbildung, sowie dem Familienrecht
und anderen Rechtsbereichen ausbauen. Ausgangspunkt für dieses politische Abkommen war ein Arbeitsbesuch von
Bundesministerin Karl vergangenen Juni in Israel – der seit langem erste Besuch einer österreichischen Justizministerin.
Damals hatte Karl mit Livnis Vorgänger vereinbart, künftig stärker im Justizbereich zusammenzuarbeiten.
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