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Erlaubte Defizitgrenzen nicht ausgenutzt – LH Wallner: Vorarlberg leistet seinen Beitrag zur
Budgetkonsolidierung
Bregenz (vlk) - Im Jahr 2011 haben das Land Vorarlberg und die Gemeinden die im Stabilitätspakt mit
dem Bund vereinbarten Defizitgrenzen nicht ausgeschöpft. In Summe konnte nach den Maastricht-Kriterien ein
Überschuss in der Höhe von rund 80 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dies gab Landeshauptmann Markus
Wallner am 02,.05. bekannt. "Wir achten nicht nur im Ländle genau darauf, unsere Finanzen stabil zu halten
sondern wir haben auch ein Auge auf die gesamtstaatliche Entwicklung. Vorarlberg hält sich an die getroffene
Vereinbarung und leistet somit einen beachtlichen Beitrag zur dringend notwendigen Konsolidierung des Bundeshaushalts",
sagte Wallner.
Der Vorarlberger Landeshauptmann, der auf Länderseite federführend bei den Verhandlungen zum österreichischen
Stabilitätspakt involviert war, zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: "Wir sehen in Vorarlberg, dass
uns eine vorausschauende Finanz- und Budgetpolitik in den vergangenen Jahren dazu in die Lage versetzt, bei für
die Landesentwicklung wichtigen Themen die notwendigen Impulse setzen zu können. Nur ein gewisser finanzieller
Spielraum ermöglicht es uns, aktiv agieren zu können anstatt immer reagieren zu müssen. Der Bund
sollte sich daran ein Beispiel nehmen."
Vorgaben eingehalten – gutes Ergebnis
Per Saldo weisen Land und Gemeinden für das Jahr 2011 einen Überschuss von knapp 82,5 Millionen Euro
auf. Auch für das Jahr 2012 dürfte ein Überschuss verzeichnet werden. "Vorarlberg erfüllt
mit diesem guten Ergebnis die Vorgaben des österreichischen Stabilitätspakts", betonte der Landeshauptmann
einmal mehr. Der innerösterreichische Stabilitätspakt sieht vor, über den Gesamtstaat hinweg bis
2016 knapp ein Nulldefizit zu erreichen.
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