ÖH-Wahlen

erstellt am
17. 05. 13
14.00 MEZ

 Töchterle gratuliert Fraktionen
Geringe Wahlbeteiligung "mehr als Wermutstropfen" – Wissenschaftsminister hofft auf konstruktive ÖH-Spitze - weiter gesprächsbereit betreffend Reform des Wahlrechts
Wien (bmwf) - "Die ÖH bleibt eine wichtige Partnerin für mich, und ich hoffe auf eine konstruktive ÖH-Spitze, um gemeinsame Anliegen im Sinne der Studierenden umzusetzen", gratuliert Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle den Fraktionen, allen voran der Aktionsgemeinschaft (AG) auf Platz 1. Die auch bei dieser Wahl geringe Wahlbeteiligung ist aus Sicht des Ministers "mehr als ein Wermutstropfen". Sie zu steigern, müsse das Hauptanliegen bleiben - "eine sich an den Studierendeninteressen orientierte ÖH-Politik kann das Ihre dazu beitragen".

Klarerweise gebe es in manchen Bereichen unterschiedliche Positionen, so Töchterle weiter. "Ich sehe aber auch zahlreiche gemeinsame Anliegen", verwies der Minister auf die gemeinsam zwischen Ministerium, ÖH und uniko erarbeitete Neuregelung der Inskription sowie die Stärkung der Lehre mit dem Staatspreis "Ars docendi". Auch der weitere Ausbau der Studienberatung zähle dazu.

Betreffend eine Reform des Hochschüler/innenschaftsgesetzes, konkret des ÖH-Wahlrechts, unterstreicht der Minister: "Ich bleibe jederzeit zu Gesprächen bereit." Es müsse aber einen gemeinsamen Vorschlag der Fraktionen geben. "Eine Änderung kann nur auf möglichst breiter Basis erfolgen", bekräftigt der Minister.

Rudas und Darabos gratulieren dem VSStÖ zum guten Wahlergebnis
VSStÖ an der Uni Wien stärkste Kraft - Soziale Absicherung von Studierenden das wichtigste Thema
Wien (sk) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gratulieren dem Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) zum guten Ergebnis bei der Wahl zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH). Besonders erfreulich sei, dass der VSSTÖ an der Uni Wien die stärkste Kraft geworden ist. "Die Wahl hat gezeigt, dass mit dem Fokus auf soziale Absicherung von Studierenden und den freien Hochschulzugang die richtigen Themen gesetzt wurden. Hochschulbildung muss auch für jene möglich sein, die kein dickes Geldbörserl haben", sagte Darabos am 17.05. zum Pressedienst der SPÖ. "Mit mindestens elf Mandaten bleibt der VSStÖ auch in Zukunft eine starke Stimme für die Studierenden in der Bundesvertretung der ÖH", betonte Rudas.

Bedauerlich sei die nach wie vor niedrige Wahlbeteiligung. Das liege auch an dem indirekten Wahlrecht und der komplizierten Berechnung der Mandate für die Bundesvertretung. "Die Direktwahl aller Vertretungsebenen ist unabdingbar, um den klaren Willen der Studierenden abzubilden", fordern Rudas und Darabos unisono. Unter Hertha Firnberg sei die Demokratisierung der Hochschulen in beeindruckender Geschwindigkeit vorangetrieben worden, während Schwarz-Blau genau diese Mitbestimmung massiv beschnitten hätte. Die beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer wünschen dem VSStÖ viel Kraft für die bevorstehenden Verhandlungen, das Ergebnis ist ein ausgezeichnetes Fundament für gute Vertretungsarbeit.

Bucher/Pommer-Gutschy: Zwangshochschülerschaft abschaffen!
Die Beteiligung an der ÖH-Wahl zeigt eindeutig, dass die Studenten von dieser Zwangshochschülerschaft die Nase voll haben
Wien (bzö) - Angesichts der katastrophalen Wahlbeteiligung bei der ÖH-Wahl sprechen sich BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher und der Bundesobmann der Generation Zukunft Österreich (GZÖ) Marc Pommer-Gutschy - selbst Student der Volkswirtschaftslehre - für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft, sowie für eine völlige Umstrukturierung der derzeitigen ÖH aus. "Die Österreichische Hochschülerschaft in ihrer bisherigen Form ist nicht mehr zeitgemäß, ihre Abschaffung ist ein Gebot der Stunde! Die Tatsache, dass nicht einmal jeder dritte Student sein Wahlrecht wahrnimmt zeigt deutlich, dass die ÖH in ihrer jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß ist. Die Zeit der Zwangsmitgliedschaften, egal ob Kammern oder Hochschülerschaft muss endlich vorbei sein. Wenn die ÖH das Selbstbewusstsein hat, für die Studierenden unverzichtbar zu sein, dann kann sie doch sicherlich wie die Gewerkschaft als freiwilliger Verein weiterbestehen", so Bucher.

"Die Beteiligung an der ÖH-Wahl zeigt eindeutig, dass die Studenten von dieser Zwangshochschülerschaft die Nase voll haben!", so Pommer-Gutschy. Die orange Jugend-GZÖ spricht sich für die Einrichtung eines Studentenombudsmanns an den Universitäten und Fachhochschulen aus. "Die Tätigkeit eines Studentenombudsmanns vor Ort zur Beratung der Studierenden und zum Beheben von Missständen ist durchaus sinnvoll. Dieser soll von den Studierenden aus dem Kreis der habilitierten Lehrenden gewählt werden, um studienbezogene Anliegen gegenüber der Professorenschaft zu vertreten", meint Pommer-Gutschy.

Zur Finanzierung des Studienbetriebs forderte die GZÖ-Jugend die Wiedereinführung der Studiengebühren. "Wir stehen ganz klar zu Studiengebühren mit einem sozial treffsicheren Stipendiensystem! Diese Einnahmen sollen zweckgebunden den Universitäten zugute kommen. Ein derartiges System ist sozial gerecht und fair!", zeigt sich Pommer-Gutschy überzeugt. Desweiteren fordert die orange Jugend eine Universitätsmilliarde um zumindest kurzfristig Mängel im Hochschulbereich zu beheben.

 Van der Bellen erfreut über gestiegene Wahlbeteiligung
Stadtbeauftragter: Wien profitiert von starker studentischer Vertretung
Wien (grüne wien) - "An vier von neun Universitäten in Wien ist die Wahlbeteiligung gestiegen, wenngleich leicht und von einem sehr niedrigen Ausgangsniveau weg. Immerhin, an der WU betrug die Steigerung rund sieben Prozentpunkte", versuchte Alexander Van der Bellen, Beauftragter der Stadt Wien für Universitäten und Forschung, in einer ersten Reaktion eine positive Deutung der zu Ende gegangenen ÖH-Wahlen. "Als größter Universitäts- und Forschungsstandort Österreichs profitiert auch Wien von einer starken Interessensvertretung der Studierenden. Schließlich ist Wien die größte Studenten- und Studentinnenstadt des Landes. Deshalb wünsche ich der neu gewählten Hochschüler- und Hochschülerinnenschaft viel Erfolg bei der Durchsetzung studentischer Interessen", so der Stadtbeauftragte weiter.

"Als Beauftragter der Stadt Wien werde ich das Ergebnis nicht kommentieren, aber ich hoffe, mich auch beim nächsten Mal über eine höhere Wahlbeteiligung freuen zu können", so Van der Bellen abschließend.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien –
sofern (bis zum frühen Nachmittag) vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet
sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der
Personen. Die Redaktion

Die Verantwortung der Inhalte liegt bei den Aussendern. Die Redaktion.

zurück

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin
"Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl
finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at